Ich halte die Wahrscheinlichkeit für ziemlich gering, aber es ist sogar gut möglich, dass wir zu diesem Zeitpunkt noch in Schottland sind. :o

ondon – Das Referendum über eine Unabhängigkeit Schottlands von Grossbritannien soll am 18. September 2014 stattfinden. Das gab der Chef der schottischen Regionalregierung, Alex Salmond, am Donnerstag unter dem Beifall der Abgeordneten des schottischen Parlaments bekannt.

Die britische Regierung hatte sich im Oktober damit einverstanden erklärt, dass eine solche Volksabstimmung abgehalten wird. Als Termin war Ende 2014 angestrebt worden. Beim Referendum wird den Wählern die Frage vorgelegt: «Soll Schottland ein unabhängiges Land werden?»

Die britische Regierungskoalition aus Konservativen und Liberal-Demokraten lehnt wie die oppositionelle Labour-Partei eine Abspaltung Schottlands ab. Salmond, dessen Schottische Nationalpartei SNP seit Mai 2011 die Mehrheit im Parlament in Edinburgh innehat, treibt sie mit aller Macht voran.

Ein Mehrheit von Ja-Stimmen bei dem Referendum könnte die mehr als 300 Jahre andauernde Zugehörigkeit Schottlands zum Vereinigten Königreich beerdigen. Schottland gehört seit 1707 zur britischen Krone, geniesst aber seit 1997 weitreichende Autonomie.

Die Hoffnungen der Unabhängigkeitsbefürworter werden durch jüngste Umfragen allerdings getrübt: Derzeit treten nur ein Drittel der Schotten für die Abspaltung ein.

Quelle: blick.ch

Im Herbst des kommenden Jahres wird in Schottland über die Unabhängigkeit abgestimmt. Seine Regierung würde das Pfund im Falle einer Loslösung von Großbritannien gerne behalten. Allerdings hat die Regierung in London etwas dagegen. Sie lehnt eine Währungsunion wie im Falle des Euro ab.

Der britische Finanzminister George Osborne hat Schottland für den Fall einer Unabhängigkeit mit dem Ausschluss aus der gemeinsamen Währung gedroht. "Der beste Weg für Schottland, das Pfund zu behalten, ist, im Vereinigten Königreich zu bleiben", sagte der konservative Politiker der BBC. "Ich glaube, dass es unwahrscheinlich ist, dass der Rest Großbritanniens einer Euro-ähnlichen Währungsunion zustimmen wird", sagte Osborne.

Schottland stimmt am 18. September 2014 über eine mögliche Unabhängigkeit von Großbritannien ab. Bisher liegt die Quote der Befürworter des Vorschlags Umfragen zufolge bei rund einem Drittel. Die in Schottland mit absoluter Mehrheit regierende Schottische Nationalpartei (SNP) hatte stets erklärt, sie wolle im Falle einer Mehrheit für die Unabhängigkeit das Pfund als Währung erhalten

Osborne erklärte, ein unabhängiges Schottland hätte mehrere Optionen, darunter auch den Beitritt zur Euro-Zone, eine eigene neue Währung oder den Erhalt des Pfunds ohne Währungsunion mit Großbritannien, was aber schwierig sei.

Der schottische Finanzminister John Swinney argumentierte, wenn Großbritannien ein unabhängiges Schottland aus der gemeinsamen Währung ausschließe, dann sei dieses auch nicht mehr für seinen Teil an den britischen Staatsschulden verantwortlich. "Wenn das das Spiel ist, das der Schatzkanzler spielen will, dann darf er das gerne machen", sagte Swinney.

Quelle: n-tv

In England surft die britische Unabhängigkeitspartei Ukip auf einer Erfolgswelle, doch in Schottland sieht es anders aus: Ein Trip von Parteichef Farage endete mit einem PR-Desaster - er wurde von Demonstranten aus einem Pub vertrieben und beklagte sich über den "Hass", der ihm entgegenschlug.

So schnell wird Nigel Farage wohl nicht mehr nach Schottland fahren. Der Chef der britischen Unabhängigkeitspartei (Ukip) wurde am Donnerstag in Edinburgh in einem Pub von Demonstranten umzingelt. Sie hielten ein Transparent für die Unabhängigkeit Schottlands in die Höhe und schrien: "Rassist, geh zurück nach England!"

Farage wollte eigentlich eine Pressekonferenz abhalten, doch dann musste er von der Polizei in Sicherheit gebracht werden. Als er später zu dem Zwischenfall vom lokalen BBC-Radiosender befragt wurde, war er so verärgert über die Fragen, dass er den Telefonhörer auflegte.


"Wenn das das Gesicht des schottischen Nationalismus ist, ist es ziemlich hässlich", sagte Farage. Die Demonstranten seien "faschistischer Abschaum" und "voller Hass gegen Engländer".

Der unfreundliche Empfang in Schottland steht in starkem Kontrast zu den Jubelschlagzeilen, die der 49-Jährige seit Wochen in der englischen Presse erhält. Ukip hatte bei den Kommunalwahlen im ländlichen England vor zwei Wochen überraschend gut abgeschnitten. Die Protestpartei, die auf Einwanderer, Sozialbetrüger und das politische Establishment schimpft, hatte bei allen etablierten Parteien gewildert. Farage lässt sich seither als Volksheld feiern.

Beschwingt von dem Erfolg, will Ukip nun auch in Schottland Wurzeln schlagen. Hier spielt die Splitterpartei, die für den Austritt Großbritanniens aus der EU eintritt, bislang keine Rolle. Laut der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos Mori würden nur zwei von 1001 Befragten Ukip wählen.

Farage war in Edinburgh, um den Wahlkampf für eine Nachwahl in Aberdeen vorzubereiten. Doch seine Pressekonferenz im Canon's Gait Pub in der Innenstadt wurde von Studenten unterbrochen. Der Kneipenwirt wollte keinen Ärger und schmiss alle raus: Farage, die Journalisten und die Demonstranten. Draußen stieg Farage in ein Taxi, doch ein Demonstrant im Rollstuhl blockierte den Weg. Schließlich wurde er in einem Polizeiwagen weggebracht.

In einem Radio-Interview beklagte sich der Ukip-Chef über die Aggressivität der Protestierer. Aber auch die Fragen des Interviewers von BBC Radio Scotland fand er unangemessen kritisch. Als dieser ihn fragte, wie viele gewählte Vertreter Ukip denn in Schottland habe, reichte es Farage. "Absolut keinen", sagte er. Dann fügte er hinzu, so viel Hass sei ihm noch nie entgegengeschlagen - und legte den Hörer auf.

Quelle: Spiegel Online

Ich musste so lachen, als ich den Artikel gelesen. So ergeht es den Engländern, wenn sie sich mit den Schotten anlegen wollen. Der kann froh sein, nur aus dem Pub geflogen zu sein.

Was soll ma denn von englischen Politiker anderes erwarten? Der gute Mann scheint zu vergessen, was sein England den Schotten in der Vergangenheit angetan hat. Und dann noch mit solch diffusen Äußerungen zu kommen, ist echt krass. Diese Stundenten haben das richtig gehändelt, schließlich gibt es in Schottland ja noch so etwas wie Nationalstolz.

Eines der schlagkräftigsten Argumente der Gegner von regionalen Unabhängigkeitsbestrebungen in der EU - z.B. in Schottland, Katalonien oder auch in Südtirol - ist der automatische Austritt aus der EU, den das Verlassen eines EU-Staates mit sich bringen würde.

Eine Region, die einen EU-Staat verlässt, müsste einen EU-Beitritt beantragen, betont auch Karl Zeller (SVP), der den Vorschlag der Freiheitlichen, Südtirol solle sich von Italien abspalten und zu einem Freistaat werden, u.a. auch deshalb ablehnt.

Pius Leitner, Landtagsabgeordneter der Freiheitlichen, verweist hingegen auf Uni-Prof. Bardo Fassbender, der sich in einem Artikel der FAZ ("Flügge - und dann"; 5. April 2013) mit der Thematik auseinandersetzt.

Zeller ist mit seiner Argumentation in guter Gesellschaft, denn auch EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso vertritt die Meinung, dass die Unabhängigkeit einen Austritt aus der EU bedeute; wer in die Union aufgenommen werden wolle, müsse einen Antrag stellen.

„Falls ein Teil des Staatsgebiets eines EU-Mitgliedstaats aufhörte, zu diesem Staat zu gehören, weil es ein neuer unabhängiger Staat werden würde, würden die Gemeinschaftsverträge für dieses Gebiet nicht mehr gelten“, zitiert Professor Fassbender, der Internationales Recht an der Universität der Bundeswehr München lehrt, Barroso in einem Schreiben an das britische House of Lords im Dezember 2012.

Weiters habe Barroso im September 2012 in einem BBC-Interview erklärt, ein solcher neuer Staat müsse sich „wie jeder andere Staat“ um eine Mitgliedschaft in der EU bewerben.

"Veto gegen EU-Beitritt als 'Bestrafung' nicht legitim"

Fassbender verweist aber auf ein Gutachten für die britische Regierung über Völkerrechtliche Aspekte eines schottischen Referendums der Professoren James Crawford und Alan Boyle.

„Auch sie gehen davon aus, dass sich Schottland als Neustaat um einen Beitritt zur EU bemühen müsse, während die EU-Mitgliedschaft Großbritanniens von einer Unabhängigkeit Schottlands unberührt bliebe“.

Allerdings räumten die beiden Völkerrechtslehrer ein, die Union könne den im EU-Vertrag vorgesehenen Beitrittsprozess den besonderen Bedingungen eines Landes anpassen, das schon bisher zur EU-Rechtsordnung gehört habe, so Fassbender.

Außerdem hielten Crawford und Boyle es für möglich, dass sich der Europäische Gerichtshof in Luxemburg einem „automatischen“ Ausscheiden Schottlands aus der EU entgegenstellen könne, wenn damit die schottischen Staatsangehörigen ihre bisherigen Rechte als EU-Bürger verlieren würden.

Ob die auf die katalanische und schottische Öffentlichkeit zielenden Drohungen mit einem Verlust der Zugehörigkeit zur EU juristisch begründet sei, müsse auf der Grundlage des EU-Rechts
beantwortet werden.

„Es ist richtig, dass Katalonien und Schottland im Falle ihres Ausscheidens aus dem spanischen beziehungsweise britischen Staatsverband nicht ‚automatisch‘ in der EU verblieben“, betont der Professor der Bundeswehr-Uni.

Katalonien und Schottland wären – ungeachtet ihrer früheren, bis ins achtzehnte Jahrhundert bestehenden Staatlichkeit – völkerrechtlich neue Staaten ohne vertragliche Bindung an die EU.

Daran ändere auch die gegenwärtige Unionsbürgerschaft der Katalanen und Schotten nichts, denn diese sei durch die spanische beziehungsweise britische Staatsangehörigkeit vermittelt und „akzessorisch“.

"Andere Beitrittsvoraussetzungen für neue Staaten, die aus der EU hervorgehen"

„Falsch ist aber die Ansicht Barrosos, Katalonien oder Schottland müsse sich um einen Beitritt zur EU ‚wie jeder andere Staat‘ nach den Regeln des EU-Vertrags bemühen“, schreibt Fassbender, „denn diese Regeln, niedergelegt in Artikel 49 des EU-Vertrags, wurden mit Blick auf den Beitritt eines ‚echten‘ Drittstaates, das heißt eines bisher außerhalb der Union stehenden Staates, entworfen.“

Die EU-Mitgliedstaaten hätten in Artikel 49 des EU-Vertrags die Möglichkeit eines Beitrittsantrags eines Staates, der durch Trennung von einem Mitgliedstaat entstanden ist, gar nicht in Betracht gezogen.

Mit einer Bildung neuer, unabhängiger Staaten innerhalb der EU hätten die EU-Mitgliedstaaten nicht gerechnet.

„Daher kommt für einen Beitrittsantrag Kataloniens oder Schottlands nur eine sinngemäße Anwendung des Artikels 49 in Frage, die den besonderen Umständen Rechnung trägt. Ohne weiteres anwendbar sind die materiellen Kriterien, die ein Beitrittskandidat erfüllen muss: Achtung und Forderung der Menschenwürde und Menschenrechte, der Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit“, schreibt Fassbender in der FAZ.

"Obstruktion wäre rechtsmissbräuchlich"

Problematisch sei hingegen das in Artikel 49 festgelegte Verfahren, soweit es für einen Beitritt einen einstimmigen Beschluss des Rates der EU sowie eine Ratifikation des Beitrittsabkommens durch alIe EU-Staaten vorsehe.

„Denn diese Klauseln würden es dem Mitgliedstaat, von dem sich der Beitrittskandidat getrennt hat, erlauben, den Beitritt zu verhindern – und zwar auch dann, wenn sämtliche anderen EU-Staaten die materiellen Kriterien als erfüllt ansähen. Eine solche Obstruktion aber wäre rechtsmissbräuchlich, wenn ihr Motiv eine ‚Bestrafung‘ der betreffenden Bevölkerung für ihre Loslösung aus dem bisherigen Staatsverband wäre“, meint der Uni-Professor.

Das EU-Recht biete für eine solche Sanktionierung keine Grundlage, weil es eine Loslösung nicht verbiete.

Die Union „achte“ zwar die Wahrung der territorialen Integrität als eine Aufgabe jedes Mitgliedstaats, verteidige aber nicht im Verhältnis zu ihren eigenen Völkern und Bürgern die innerhalb der Union bestehenden staatlichen Grenzen.

Für Fassbender spricht der Gesichtspunkt der Unionsbürgerschaft und die mit ihr verbundene EU-Grundrechtsberechtigung gegen ein Recht auf Obstruktion eines Beitritts als „Strafe“.

Denn die EU sei „eine Rechtsordnung, deren Rechtssubjekte nicht nur die Mitgliedstaaten, sondern auch die Einzelnen sind“, zitiert der Uni-Professor den europäischen Gerichtshof.

Das Unionsrecht sei darauf ausgerichtet, allen Personen, die einmal solche Rechtssubjekte geworden seien, ihre Rechtspositionen zu erhalten.

Katalonien oder Schottland würden als unabhängige Staaten nicht automatisch Mitglied der EU, sondern müsste einen Beitritt beantragen.

Für den deutschen Rechtsgelehrten müssten in einem solchen Fall aber Spanien bzw. Großbritannien „an der Beschlussfassung im Rat und den Verhandlungen in gutem Glauben mitwirken.“

Eine Verweigerung als „Bestrafung“ Katalonien bzw. Schottland in die EU aufzunehmen sei „rechtsmissbräuchlich“.

„Mit dem ‚Prozess der Schaffung einer immer engeren Union der Völker Europas‘, zu dem sich die Mitgliedstaaten in der Präambel des EU-Vertrags bekannt haben, ist ein bestrafender Ausschluss eines Volkes, das sich in einem demokratischen und rechtsstaatlichen Verfahren für seine Unabhängigkeit entschieden hat, aus der Union unvereinbar“, so Professor Dr. Bardo Fassbender.

Die „Aufforderung an die anderen Völker Europas“, sich der Union anzuschließen, wie es in der Präambel des Vertrags über die Arbeitsweise der EU heiße, richte sich auch und gerade an ein solches Volk.

Quelle: stol.it

Die britische Marine steht vor einem Problem: Ihre wichtigsten Atom-U-Boote liegen in einem Fjord in Schottland. Sollte sich das Land 2014 von Großbritannien abspalten, wären die Briten ohne Basis für die gewaltigen Kriegsgeräte. Nun erhöht London den Druck.

London - Im September 2014 stimmen die Schotten über ihre Unabhängigkeit ab. Für Großbritannien könnte das zu einem erheblichen militärischen Problem werden. Denn knapp 65 Kilometer westlich von Glasgow liegt die Faslane-Marinebasis - und darin ein großer Teil der britischen Atom-U-Boot-Flotte. Genau diese hätten viele Schotten lieber gestern als heute aus dem Land. Im britischen Verteidigungsministerium laufen nun Planspiele, wie der umstrittene Stützpunkt offen gehalten werden könnte.

Laut dem britischen "Guardian" geht einer dieser Pläne so: Erklären sich die Schotten unabhängig, erklären die Briten das Militärgelände im Gegenzug zum eigenständigen britischen Territorium. Als Vorbild könnten die Militärbasen auf Zypern herhalten. Dort haben die britischen Streitkräfte in strategisch günstiger Lage seit den sechziger Jahren mehrere tausend Soldaten stationiert.

Der Stützpunkt in Faslane ist für die königliche Marine von besonderer Bedeutung. Am Ende des Gare Loch befindet sich die Heimatbasis für die U-Boote der "Vanguard"-Klasse, die von dort aus raschen Zugang zum offenen Meer haben. Die Schiffe können mit den atomaren Interkontinentalraketen der Trident-Klasse bestückt werden, einem zentralen Bestandteil der britischen Atommacht. Eines der vier Schiffe befindet sich immer auf See, um im Extremfall sofort einsatzbereit zu sein.

Offiziell setzt man im britischen Verteidigungsministerium auf eine Niederlage für die Schottische Nationalpartei SNP im September 2014. Die Partei treibt eine Abspaltung des Landes vom Königreich mit aller Macht voran. "Wir sind zuversichtlich, dass das schottische Volk auch weiter zu Großbritannien gehören will", zitiert der "Guardian" einen Ministeriumssprecher.

Die Drohung: Kosten sollen auf Schotten abgewälzt werden

Trotz dieser demonstrativen Gelassenheit wird hinter verschlossenen Türen an einem Szenario für die Zeit nach einem positiven Votum gearbeitet. Ein wichtiger Faktor sind dabei die enormen Kosten, die eine Schließung des Stützpunkts mit sich bringen würde. Das Ministerium geht von einem Milliardenaufwand für den Rückbau und den Neuaufbau einer Basis auf britischem Boden aus.

Diese Kosten, so die Drohung aus London, werde man zum Teil auf die Schotten umlegen, sollten diese die Royal Navy aus dem Land werfen. Angus Robertson, SNP-Spitzenpolitiker, spricht von einem "außergewöhnlichen Versuch, Schottland einzuschüchtern".

Teil zwei des britischen Plans - und eine vermeintlich einfache Lösung, um den Schotten diese extreme finanzielle Belastung zu ersparen: Die Regierung in Edinburgh würde den Briten erlauben, Faslane als britisches Territorium auszuweisen. Gemutmaßt wird über eine Laufzeit von zehn Jahren, mit der Option auf Verlängerung.

Nick Harvey, ehemaliger Staatssekretär für die Streitkräfte, nennt einen kompletten Umzug der "Vanguard"-U-Boot-Flotte "zwar nicht unmöglich, aber extrem unrealistisch". Er plädiert für eine praktische Lösung, sollten sich die rund fünf Millionen schottischen Bürger tatsächlich von Großbritannien abspalten: "Wenn die Schotten uns wirklich aus dem Land zwingen, würde das Verhältnis beider Nationen enorm belastet. Die wahrscheinlichste Variante ist das Zypern-Modell."

Quelle: Spiegel Online

Genauso sehe ich das auch. So einfach wie die sich das vorstellen, wäre das dann doch nicht.