Unabhängigkeitsreferendum

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    Es gibt 850 Antworten in diesem Thema. Der letzte Beitrag () ist von Deirdre O'Connor.

      Kampf um Schottlands Unabhängigkeit

      Viele Schotten haben eine tiefe Abneigung gegen die Engländer. Deshalb stimmt das Land über seine Souveränität ab. Doch London will von einem Austritt aus dem Königreich nichts wissen. Und warnt vor den Konsequenzen.

      Alex Salmond kämpft seit seinen Studententagen vor mehr als 40 Jahren für den Tag, den er nun schon in den Kalender eingetragen hat. Am 24. März 2016 soll die Staatsgründung des unabhängigen Schottlands gefeiert werden. Dass die Schotten gegen Unabhängigkeit stimmen könnten, kommt für den Nationalistenführer Salmond, derzeit „First Minister“, Chef der schottischen Regionalregierung, nicht in Frage, obwohl nach jetzigem Umfragestand kaum mehr als ein Drittel für die Unabhängigkeit stimmen würde. Salmond legte die Staatsdeklaration auf den Tag 309 Jahre nach Abschluss des „Act of Union“, der durch den Zusammenschluss der Parlamente von Schottland und England das heutige „UK“ begründete – „die erfolgreichste Staatenunion der Geschichte“, wie der britische Außenminister William Hague betont.

      „Unsere Stärke liegt in unserer Einigkeit. Gemeinsam sind wir stärker und sicherer“, sagte Hague, der am Freitag in Glasgow das neueste „Analysepapier“ der britischen Westminster Regierung vorstellte – Dokumente über mögliche Konsequenzen eines schottischen Austritts aus dem UK. „Wir sind die Soft Power Nummer 1 in der Welt“, schwärmte Hague, „eine Stimme, die auf jedem internationalen Forum gehört wird“. Dann warnt er die Schotten, was passieren würde, wenn sie mit der Unabhängigkeit „aus allen internationalen Verträgen und Verbindungen des UK davonlaufen“, vor allem der Europäischen Union.

      Sollte es tatsächlich zur Unabhängigkeit kommen, müsse Schottland alle internationalen Mitgliedschaften, Verträge, diplomatischen Repräsentationen neu aufbauen und aushandeln. Aber vor allem was Schottlands zukünftige EU-Mitgliedschaft angeht, „wird dies kein nahtloser Prozess“, warnen die Kämpfer für die Union. Es sei „unplausibel“, dass Salmond sein neues Schottland 2016 als volles EU-Mitglied ausrufen könne.

      Doch Salmond glaubt, dass das neue Schottland als 29. Staat der EU in einem Schnellverfahren nach Artikel 48 des Vertrags über das Funktionieren der EU-Institutionen in die alten Beitrittsbedingungen schlüpfen könne wie einen bereitliegenden Handschuh. Das Analysepapier der Briten widerspricht unter Berufung auf eine Flut von Rechtsgutachten und Äußerungen führender EU-Politiker. Alle bestätigten, dass Schottland die Mitgliedschaft nach Artikel 49 neu beantragen müsse – ein Prozess der, wie das Außenministerium unter Verweis auf Kroatien sagt, „bis zehn Jahre dauern könne“. Das Papier erinnert auch daran, dass alle jetzigen EU-Mitglieder zustimmen müssen – und in einigen, wie Frankreich, sind vor weiteren Erweiterungen sogar Verfassungsreferenden vorgeschrieben. Schottland werde vielleicht einen „Sonderstatus“ erhalten, räumt Hague ein. Aber es könne nicht darauf bauen, dass es Vorzugsbedingungen des UK automatisch übernehmen werde – wie das Nichtmitmachen beim Euro-Beitritt, den britischen EU-Beitragsrabatt oder die Ausnahme der Briten von Zahlungen in den Euro-Rettungsschirm.

      Quelle: Handelsblatt


      “For where all love is, the speaking is unnecessary. It is all. It is undying. And it is enough.”



      "I wanted ye from the first moment I saw ye. But I loved ye when ye wept in my arms that first night at Leoch. But now...I wake up every day, and I find that I love you more than I did the day before."

      Schottland will unabhängig werden - warum?

      Wirtschaft

      Vor den Küsten Schottlands lagert der weitaus überwiegende Teil des britischen Nordseeöls. Aus Förderung und Verarbeitung entstehen Milliarden an Steuereinnahmen, die jetzt nach London fließen. Nur ein Teil davon fließt wieder nach Schottland zurück. Schon in den 1970er Jahren hatte es eine Kampagne gegeben unter dem Motto: „It's Scotlands Oil“.

      Soziales

      Die Schotten gewähren ihren Bürgern weitaus mehr soziale Leistungen als die Engländer. So sind Zuzahlungen im Gesundheitssystem geringer und Studiengebühren gibt es nicht für Einheimische. Innerhalb Großbritanniens stehen sie dafür als „Subventions-Junkies“ in der Kritik.

      Verteidigung

      Die Schotten fühlen sich von den Engländern in Sachen Verteidigung unfair behandelt. Die ungeliebten britischen Atom-U-Boote mit teils nuklearer Bewaffnung sind in Schottland stationiert. Für viele Schotten ein unnötiges Sicherheitsrisiko. Auch die britische Beteiligung an Kriegen wie im Irak und in Afghanistan lehnen sie ab.

      Nationalstolz

      Viele der fünf Millionen Schotten fühlen sich nicht als Briten. Sie haben eigene Nationalmannschaften, etwa im Fußball oder im Rugby. Sie haben eine eigene Flagge und spielen „Scotland the Brave“ oder „Flower of Scotland“ wie ihre Nationalhymne.

      Internationale Politik

      Der schottischen Regierungspartei SNP schmeckt die Haltung Großbritanniens innerhalb der EU nicht. „Wir wären ein konstruktiver Partner in Europa“, hatte Ministerpräsident Alex Salmond schon vor Wochen gesagt, als die Regierung in Westminster auf Konfrontationskurs zu Europa gegangen war.

      Quelle: Handelsblatt


      “For where all love is, the speaking is unnecessary. It is all. It is undying. And it is enough.”



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      Aber auch sehr vieles dagegen.


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      Offene Währungsfrage in Schottland

      Im September wird die schottische Bevölkerung über die Unabhängigkeit vom Vereinigten Königreich abstimmen. Zu den vielen Fragen, die für eine Zukunft als unabhängiger Staat ungeklärt sind und wohl bis zum Abstimmungstermin auch offenbleiben werden, gehört die Währung. Die regierenden Nationalisten setzen darauf, dass das Land das britische Pfund behalten würde. So einfach ist das allerdings nicht, wie der Gouverneur der Bank of England, Mark Carney, am Mittwoch bei einem Besuch in Edinburg darlegte.

      Der zu politischer Neutralität verpflichtete Carney leitete seine Erläuterungen als «technokratische Einschätzung» ein. Er räumte ein, dass eine Währungsunion die wirtschaftliche Integration und damit das Wachstum stärken könne. Schottland und England seien wirtschaftlich bereits sehr ähnlich und hoch integriert, was das Funktionieren erleichtern würde. Doch Carney warnte auch vor potenziell hohen Kosten eines Währungsverbunds. Der Anpassungsmechanismus durch flexible Währungen falle weg, und die Fiskalpolitik könne den regionalen konjunkturellen Bedürfnissen weniger gut angepasst werden.

      Während die schottische Regierung die bisher vorgetragenen Warnungen herunterspielt und ganz selbstverständlich von einer künftigen Währungsunion ausgeht, hat das Schatzamt in London diese Annahme als höchst unwahrscheinlich bezeichnet. Beide Positionen werden durch den Abstimmungskampf bestimmt.

      Quelle: nzz.ch


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      Schwieriger Weg in die Unabhängigkeit



      Im September entscheiden die Schotten darüber, ob Schottland das Vereinigte Königreich verlassen und ein unabhängiger Staat werden soll. Allerdings sollen nur die am Referendum teilnehmen, die auch in Schottland leben und nicht diejenigen, die ihren Wohnsitz in England, Wales oder Nordirland haben.

      Nur noch 44 Prozent würden derzeit gegen die Unabhängigkeit stimmen, dafür aber inzwischen schon 37 Prozent. Der Vorsprung der "Better Together"-Kampagne schrumpft. Und 19 Prozent sind noch unentschieden. Vielleicht sind die neuesten Zahlen auch eine Trotzreaktion der Schotten darauf, dass die Streiter für die Union unablässig Ängste vor einer Trennung schüren.

      Erst letzte Woche versuchte sich darin Großbritanniens Außenminister William Hague. Er eilte nach Edinburgh, um die Schotten zu belehren, dass sie sich im Falle der Eigenständigkeit neu um die EU-Mitgliedschaft bewerben müssten, was ein komplizierter Prozess sein werde:

      "Die schottische Regierung will das britische Pfund behalten und nicht den Euro einführen, sie will nicht dem Schengen-Abkommen beitreten, sie will neue Vereinbarungen zur Agrarpolitik – das hat alles einen hohen Preis. Den Britenrabatt gäbe es beispielsweise nicht, und die Schotten würden am Ende mehr zahlen und weniger bekommen."

      Was die Vizeregierungschefin Nicola Sturgeon natürlich prompt zurückwies. Man werde sogar eine Milliarde Euro mehr an EU-Agrarbeihilfen kassieren und niemand werde Schottland zwingen können, das Pfund aufzugeben:

      "Es ist wirklich absurd, wenn der Außenminister nach Schottland kommt und über die Unsicherheit einer EU-Mitgliedschaft redet, wo es doch Camerons EU- Referendum 2017 ist, das die einzige reale Gefährdung für eine dauerhafte schottische EU-Mitgliedschaft birgt."

      Wie dem auch sei – der Weg zur Unabhängigkeit ist offenbar schwieriger als gedacht. So ist auch das von den Separatisten versprochene Festhalten am britischen Pfund keineswegs ein Selbstläufer. Das machte gestern Mark Carney, Gouverneur der Bank of England, in nüchternen Worten in Edinburgh deutlich: Für eine erfolgreiche Währungsunion mit Rest-Britannien würden die Schotten erst einmal auf nationale Souveränität verzichten müssen.

      Das schürt die Unsicherheit im Norden; nicht geringer wird sie, weil jetzt einige Schotten, die derzeit nicht in ihrer Heimat leben, darauf drängen, mitentscheiden zu dürfen.

      "Es ist eine Schande, dass viele nicht abstimmen können. Schottische Soldaten in England, zehn von elf der schottischen Olympioniken dürfen nicht mitentscheiden, Rugby-Spieler, Fußballer und noch nicht einmal der Schauspieler und Sänger John Barrowman", ...

      ... sagt James Wallace, vor 26 Jahren in Dumfries geboren. Vor einem Jahr ist er nach London gekommen, wo er zum Rechtsanwalt ausgebildet wird. Deswegen soll James im September nicht über die Unabhängigkeit Schottlands mitbefinden dürfen, ebenso wenig wie rund 750.000 andere Schotten die in England, Wales oder Nordirland leben. Denn abstimmumgsberechtigt sind bloß jene vier Millionen, die derzeit ihren Wohnsitz in Schottland haben – darunter auch EU- oder Commonwealth-Bürger. Eine Regelung, die Alex Salmond aus dem Wahlrecht zum schottischen Regionalparlament übernommen hat. Das aber hält James Wallace für rechtswidrig.

      "Die Regel ist doch nur für regionale Wahlen entworfen worden, weil alles, was vor Ort entschieden wird, mich hier in London natürlich nicht berührt. Die Frage der Unabhängigkeit aber betrifft meine Staatsbürgerschaft. Und es ist doch merkwürdig, dass ein französischer Student in Edinburgh ein größeres Entscheidungsrecht als ich darüber hätte, ob ich schottischer Bürger werde oder nicht. Wenn nämlich Schottland unabhängig wird, würde ich das automatisch und wahrscheinlich meine britische Staatsbürgerschaft verlieren, ohne dass ich darüber mitbestimmen durfte."

      James Wallace fordert, dass wie bei den allgemeinen Parlamentswahlen, britische Staatsbürger im Ausland, die ihr Land vor weniger als 15 Jahren verlassen haben, abstimmen dürfen. Der angehende Rechtsanwalt hat die Online-Petition "Let Wallace Vote" initiiert und will nun gerichtlich gegen den Wahlmodus vorgehen, der gegen EU- und schottisches Recht verstoße. Seine juristischen Chancen seien allerdings gering, gibt er zu, er werde aber sein Bestes geben.

      Quelle: Deutschlandfunk


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      RBS würde Schottland bei Unabhängigkeit verlassen

      Im September stimmen die Schotten über ihre Unabhängigkeit ab – und nach Meinung des britischen Ministers Cable auch darüber, ob die RBS in Edinburgh bleibt. Er erwartet in dem Fall einen Umzug nach London.

      Schottland verliert nach Einschätzung der britischen Regierung bei einer Unabhängigkeit wohl seine größte Bank. Die staatlich unterstützte Royal Bank of Scotland (RBS) dürfte nach London umziehen, wenn sich die Mehrheit der Schotten im September für ein Ende der 307 Jahre alten Union mit England und Wales entscheiden würde.

      „Ich denke, dass man als Management der Bank die Zentrale dort haben will, wo das Institut vor einem Zusammenbruch geschützt ist“, sagte der für Unternehmen zuständige Minister Vince Cable am Mittwoch vor Abgeordneten. „Sie haben schon jetzt einen beträchtlichen Teil ihres Managements in London, und ich würde davon ausgehen, dass sie dann letztendlich zu einer Londoner Bank werden.“

      Die RBS gehört zu den größten britischen Banken und hat ihre Zentrale im schottischen Edinburgh. Im Mai hatte die britische Regierung, die für ein Verbleib Schottlands im Vereinigten Königreich ist, vor den Gefahren des überdimensionierten Bankensektors in einem unabhängigen Schottland gewarnt.

      Die Schotten stimmen am 18. September über die Unabhängigkeit ab. Jüngsten Umfragen zufolge sprechen sich fast 60 Prozent der Einwohner für die Allianz aus. Nur knapp 30 Prozent wollen eine Abspaltung.

      Quelle: Handelsblatt


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      Das wäre eine Möglichkeit.


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      Ein demokratisches Europa sollte auch Sezessionen erlauben

      Darf sich eine Provinz, ein Bundesland, eine Region für unabhängig erklären? Von Schottland bis zum Baskenland wird Europa in der nächsten Zeit vor dieser prinzipiellen Frage stehen. Wer die Demokratie ernst meint, kann nur zu dem Schluss kommen: Wenn Regionen wirklich weg von ihrem bisherigen Staat wollen und sie die dafür nötigen Kosten zu zahlen bereit sind, dann muss ihnen das möglich sein. Alles andere ist nackter Kolonialismus und Imperialismus.

      Eine Region – wie groß oder klein sie auch immer definiert sein mag – ist ja nicht Privateigentum eines Zentralstaats oder einer Verfassung. Sondern sie gehört schon naturrechtlich primär den dort lebenden Menschen. Wenn diese in klarem Mehrheitswillen, also nicht bloß aus momentanem und nur ein paar Wochen akutem Ärger, dem derzeit herrschenden Staat die Legitimation entziehen, dann hat dieser sie auch verloren.

      Alles andere ist formaljuristisches Gerede, das im Widerspruch zum obersten Grundprinzip der Demokratie steht. Echte Demokratie kann ja nicht nur bedeuten, Abgeordnete in ein Parlament zu wählen. Sondern sie muss schon zuvor auch die Klärung der viel wichtigeren Grundfrage zulassen, in welches Parlament überhaupt die Abgeordneten entsandt werden.

      Gerade in einem Jahr, das aus historischer Distanz den ersten Weltkrieg intensiv aufarbeitet, werden fundamentale Erkenntnisse deutlich. Erstens: Das Drängen nach nationaler Selbstbestimmung und die Abwehr dieses Drängens durch Zentralstaaten, die ihre Herrschaft oft nur mit Eroberungen oder Verträgen aus dem Mittelalter begründen konnten, waren eine der allerwichtigsten Ursachen jenes fürchterlichen Krieges. Und zweitens: Hätten nach 1918 die kriegsentscheidenden USA ihre Forderung nach Selbstbestimmung wirklich überall durchgesetzt, dann wäre wahrscheinlich die folgende Weltgeschichte nicht so schlimm verlaufen. Aber die USA haben sich nach dem ersten Weltkrieg ja rasch wieder in ihren Isolationismus zurückgezogen. Und Selbstbestimmung bekam nur ein Teil Europas.
      Unverständliche Drohungen Madrids

      Aus all diesen Gründen steht man den massiven Drohungen der spanischen Zentralregierung gegen die katalonischen Sezessionstendenzen ziemlich fassungslos gegenüber. Sie will sogar das in Katalonien geplante Referendum verbieten. Seither sehen wir, dass sich Barcelona und Madrid gegeneinander und gegenseitig aufplustern.

      Soll das bis hin zu einem Krieg gehen? Muss ein Kastilier weniger stolz sein, wenn er nicht mehr über die Katalanen und Basken herrschen kann, – oder sollte er sich nicht im 21. Jahrhundert vielmehr einer demokratischen Toleranz rühmen? Will man auf der iberischen Halbinsel die nationalistische Eskalation wirklich so weit treiben, bis auch in Katalonien ständiges Blutvergießen an der Tagesordnung ist? Was ist das für eine Demokratie, in der Referenden verboten werden?

      Viel schlauer hat da die britische Regierung auf die schottischen Sezessionstendenzen reagiert. Gewiss, auch sie hat erst einst in Nordirland mühsam lernen müssen, dass man jahrhundertealte Konflikte nur mit demokratischen Methoden dauerhaft löst. Heute jedenfalls sind in Nordirland die blutigen Auseinandersetzungen weitestgehend befriedet. Und diese Befriedung ist dem einstigen britischen Premier John Major zu danken. Er hat – erstmals! – verkündet, dass Nordirland selbständig werden (oder sich die Republik Irland anschließen) kann. Sofern es eine Mehrheit der Nordiren einmal so will.

      Seither ist zwar dort zwischen (londontreuen) Protestanten und (nach Irland blickenden) Katholiken noch nicht die große Liebe ausgebrochen. Es gibt auch noch bisweilen die andere Seite provozierende Umzüge. Aber der Konflikt wurde auf die Ebene der Demokratie verlagert. Es gibt auch gemeinsame Regierungen. Und den Katholiken wurde durch Major formell bedeutet: Wenn ihr einmal die Mehrheit seid und dann immer noch weg von uns wollt, dann könnt ihr auch gehen.

      Seither ist die Auseinandersetzung auf die Ebene verlagert worden, welche Seite mehr Babys in die Welt setzt. Das ist jedenfalls ein weit friedlicherer Wettstreit als Bombenlegen.
      London wirbt um die Schotten

      Ähnlich reagiert London nun auf den schottischen Sezessionismus. London hat keine Sekunde mehr versucht – wie in vielen Jahrhunderten davor –, diesen durch Gewalt oder Verbote zu verhindern. Statt dessen ist klar, dass ein Anti-Großbritannien-Ausgang des Referendums auch wirklich zur schottischen Unabhängigkeit führen wird.

      Premier Cameron kämpft statt mit Verboten mit geschicktem sympathiebetontem Werben um die Schotten. London demonstriert den Schotten intensiv, dass diese im Vereinigten Königreich gewollt und gemocht sind, dass es aber ihre eigene Entscheidung ist, bei Großbritannien zu bleiben oder auch nicht. Man bemüht sich um Schottland, statt es zu beherrschen, statt nur wie einst dessen einsame Landschaften, seine Schlösser und seinen Whisky zu genießen.

      Zugleich werden den Schotten jedoch auch unverblümt die Konsequenzen einer Sezession klargemacht. Das ist zweifellos legitim ist. Ein Fünf-Millionen-Volk wird als selbständige Nation eben auch nur das Gewicht einer Fünf-Millionen-Nation haben, aber sehr wohl die Kosten eines eigenen Staates. Gleichzeitig geht der Schutz des starken britischen Pfundes verloren. Was die Schotten durchaus als relevant begreifen: Hat doch London seine bisher größte und kostenschwerste Bankpleite ausgerechnet bei der Royal Bank of Scotland gehabt. Und diese Bank will im Fall einer Trennung prompt lieber englisch als schottisch werden.Trotz ihres Namens.

      Dümmlich ist hingegen die Reaktion des EU-Kommissionspräsidenten Barroso auf die schottischen Wünsche. Er gibt sich ganz zentralistisch und will den Schotten die Unabhängigkeit vermiesen. Barroso geht sogar so weit anzudeuten, dass für ein unabhängiges Schottland wahrscheinlich kein Platz in der EU wäre.

      Das ist natürlich ein Unsinn. Denn erstens entscheidet das kein Herr Barroso, sondern das tun die EU-Mitglieder. Zweitens ist in den EU-Verträgen ganz Europa zur Mitgliedschaft eingeladen, also sicher auch Schottland. Richtig ist also nur, dass es keinen Automatismus gibt, und dass eine schottische EU-Mitgliedschaft eigener Verhandlungen bedarf.
      Funktionierende Teilung der Tschechoslowakei

      Die Tschechoslowakei hat vorgezeigt, wie eine Trennung funktionieren kann. Diese war damals zwar von fast allen internationalen Kommentatoren kritisiert worden. Sie war auch von mühsamen Verhandlungen begleitet, etwa darüber, wie man denn Armee, Nationalbank oder Botschaftsgebäude aufteilt.

      Aber es hat funktioniert. Dabei war ein Trennung der Tschechoslowakei sogar viel schwieriger, als es bei Schottland oder Katalonien der Fall wäre: Denn die beiden Landesteile waren größenmäßig einander viel ähnlicher, und die Trennung konnte nicht einfach als Sezession einer Region angesehen werden.

      Das Ergebnis ist eindeutig positiv: Heute redet in der Slowakei niemand mehr negativ über die Präpotenz der Tschechen. Und in Tschechien kann niemand mehr darüber stänkern, dass man so viel Geld in die ärmliche Slowakei transferieren müsse. Tschechen und Slowaken sind heute die besten Freunde. So wie es übrigens auch Tschechen und Deutsche sowie Österreicher wohl geworden wären, hätte nach 1918 die damalige Tschechoslowakei den deutschsprachigen Teilen Böhmens und Mährens die Selbstbestimmung erlaubt.
      Kanada blieb am Ende doch ein einziger Staat

      In den bisher erwähnten Fällen waren die Sprachen identisch oder eng verwandt. Ganz anders in Kanada. Dort gab es im katholisch-französischsprachigen Quebec immer wieder sezessionistische Tendenzen. Viele wollten sich vom mehrheitlich protestantisch-englischsprachigen Teil abtrennen. Doch trotz dieser Unterschiede hat sich die Bevölkerung Quebecs mehrheitlich für einen Verbleib bei Kanada entschieden. Die Mehrheit wollte letztlich doch die Vorteile eines großen Landes genießen.

      Und Kanada selbst hat sich umgekehrt sehr um Quebec bemüht und sich dafür auch selbst gewandelt: Heute tritt Kanada auf allen Ebenen immer betont zweisprachig auf, was früher keineswegs der Fall gewesen ist.

      Gerade wenn man Minderheiten die Sezession erlaubt, sind Zentralregierungen demonstrativ um diese Minderheiten bemüht. Das kann dazu führen, dass Minderheiten letztlich dann doch beim gemeinschaftlichen Staat bleiben wollen. Aber das ist eben die eigene Entscheidung der Minderheit. Solche Entscheidungen werden dann in aller Regel auch von den Überstimmten akzeptiert.

      Es kann also sowohl eine Trennung wie auch ein Verbleib bei einer gemeinschaftlichen Nation zu positiven Ergebnissen führen. In jedem Beispiel war Selbstbestimmung die entscheidende Grundlage. Und beides ist jedenfalls weiser als das Verbot solcher Referenden.

      Spanien hat sich in seinem kastilischen Nationalismus jedoch für ein striktes Verbot eines solchen Referendums entschieden.

      Das hat auch Italien seit 1918 gegenüber Südtirol getan. Italien bemüht sich zwar seit dem Südtirolpaket 1969 anerkennenswert um die deutsch- und ladinischsprachigen Südtiroler. Aber die Südtiroler wissen dennoch das demütigende Faktum: Sie sind nur als Kriegsbeute bei Italien. Sie wurden von den Siegern damals ohne jede Legitimität dem südlichen Staat zugeschlagen, nicht aus freiem, demokratischem Willen.

      Wollen die Südtiroler das rückgängig machen? Das kann nur ihre freie Entscheidung bei einem Referendum zeigen. Dessen Ausgang wäre durchaus offen. Haben sich doch Nord- und Südtirol in den letzten Jahren naturgemäß auseinandergelebt, juristisch wie auch psychologisch. Ist doch der Import von Italienern nach Südtirol nicht rückgängig machbar (auch wenn ihr Anteil seit dem Paket kontinuierlich schrumpft). Ist doch eine Änderung staatlicher Identität immer mit massiven Kosten verbunden. Egal ob sich die Südtiroler nun für eine Rückkehr zu Österreich oder zu einer Freistaatlösung entscheiden würden.

      Quelle: freiwelt.net


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      Schottland will bei Unabhängigkeit Ölfonds wie Norwegen

      Schottlands Ministerpräsident Alex Salmond will im Fall der Unabhängigkeit von Großbritannien nach norwegischem Vorbild einen milliardenschweren Ölfonds für künftige Generationen auflegen.

      Der Topf solle mit jährlich einer Milliarde Pfund (1,22 Mrd. Euro) aus den Steuergeldern der Ölindustrie gespeist werden, sagte Salmond am Montag am Rande einer Sitzung seines Regionalkabinetts in Edinburgh.

      Die Bürger Schottlands stimmen am 18. September über die Unabhängigkeit ihres Landes von Großbritannien ab. „Natürlich schauen die Menschen in Schottland nach Norwegen, wo ein Land, das kleiner ist als Schottland, das mehr vom Öl und Gas abhängig ist als Schottland, seine Ressourcen deutlich besser gemanagt hat als Westminster“, sagte Salmond.

      Großbritanniens Premierminister David Cameron vertrat am Montag dagegen bei einer Kabinettssitzung in Aberdeen die Auffassung, die Ölindustrie habe international nur eine Wettbewerbschance, wenn Schottland bei Großbritannien bleibe.

      Die Vorkommen vor der schottischen Küste können nach Expertenmeinung noch mindestens 30 bis 40 Jahre ausgebeutet werden. London, das eine Abspaltung Schottlands verhindern will, legt derzeit pessimistischere Prognosen für die Ölvorkommen vor, Edinburgh dagegen positivere.

      Quelle: sport1.de


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      Cameron will Schotten mit Öl-Investitionen locken

      Großbritannien kämpft um Schottland: In der Abspaltungsdebatte wirbt Premier David Cameron in Aberdeen mit Hilfen bei der Rohstoffförderung. Die Separatisten haben viel weitergehende Pläne.

      Nach der Währung und der Mitgliedschaft in der EU sind am Montag die Rohstoffreserven ins Zentrum der schottischen Unabhängigkeitsdebatte geraten: Am Rand einer Sitzung des britischen Kabinetts in Europas Öl- und Gashauptstadt Aberdeen warb Premier David Cameron für den Verbleib des Landes im Norden der Insel bei Großbritannien.

      Investitionen in die kapitalintensive Förderung von Rohstoffen aus der Nordsee seien "mithilfe der starken gesamtbritischen Schultern" auf Jahrzehnte hinaus gewährleistet. Der Edinburgher Ministerpräsident Alex Salmond tagte mit seinem Kabinett in Portlethen, einem zehn Kilometer von Aberdeen entfernten Städtchen. Für den Fall der Unabhängigkeit verspricht die von der Nationalistenpartei SNP geführte Regierung die Gründung eines neuen Energieministeriums mit Sitz in Aberdeen und Glasgow.

      Zunehmende Nervosität vor Abstimmung


      Der zeitgleiche Aufmarsch von Londoner und Edinburgher Politikern im schottischen Nordosten reflektiert die zunehmende Nervosität vor der Volksabstimmung über eine Abspaltung im September. Das britische Kabinett kam in den vergangenen 90 Jahren nur einmal (2009) nördlich des Hadrianswalls zusammen; die schottische Regierung tingelt normalerweise nur im Sommer durch ihre Regionen.

      Als die konservativ-liberale Koalition ihren geplanten Aberdeen-Besuch bekannt gab, verlegte Salmond die Sitzung mit seinen Ministern kurzerhand in den südlichen Vorort der Ölkapitale.

      Das nach dem bevorzugten Baumaterial "Granit-Stadt" genannte Aberdeen gehört seit Beginn der Ölbohrungen in der Nordsee vor gut 40 Jahren zu den reichsten Städten Großbritanniens. Die Förderung von Öl und Gas erreichte 1999 ihren Höhepunkt; zuletzt gab es scharfe Rückgänge.

      Der Ölpreis ist wenig stabil

      Im vergangenen Steuerjahr (bis April 2013) verbuchte das Londoner Finanzministerium 5,7 Milliarden Euro – 40 Prozent weniger Steuereinnahmen aus der Rohstoffförderung als im Vorjahr. Solche Schwankungen könne die größere Wirtschaft Großbritanniens viel leichter verkraften als ein auf sich gestelltes Schottland, argumentiert die Koalition – immerhin entspricht der Minderbetrag zwei Dritteln der schottischen Ausgaben für Schulen und Universitäten.

      "Der Ölpreis ist wenig stabil, die Einnahmen aus der Nordsee sind tendenziell fallend", sagte der liberale Energieminister Edward Davey der BBC. "Das würde die öffentlichen Finanzen eines unabhängigen Schottlands auf eine harte Probe stellen."

      Die schottischen Nationalisten hingegen reklamieren die Rohstoffindustrie für sich; sie versprechen den Marktteilnehmern größere Stabilität. In London habe der fürs Öl zuständige Minister oder Staatssekretär seit 1997 13 Mal gewechselt, allein in den vergangenen zehn Jahren habe sich die Besteuerung der Branche 16 Mal geändert.

      Norwegen zum Vorbild nehmen

      "Schottland würde besser mit Öl und Gas umgehen", sagt Salmond. "Es geht nicht um ein Jahr, sondern um das nächste halbe Jahrhundert." Seine Landsleute würden sich Norwegen zum Vorbild nehmen und einen Zukunftsfonds aus den Ölmilliarden aufbauen. Experten wie Alex Kemp von der Uni Aberdeen schätzen die vorhandenen Reserven auf zwischen 15 und 33 Milliarden Barrel Öl; als realistischer Mittelwert gelten 20 Milliarden Barrel. Kemp: "Die Nordsee-Produktion wird bis mindestens 2050 profitabel sein."

      Das britische Kabinett beschloss am Montag die beschleunigte Einrichtung einer neuen Regulierungsbehörde für den Energiesektor; bisher lag die Aufsicht beim Londoner Energie- und Klimaschutzministerium. Der neue Aufseher geht auf einen Vorschlag des pensionierten Öl-Tycoons Ian Wood zurück. Zukünftig soll die Branche besser zusammenarbeiten und dadurch zu rascherer Ausbeutung der Vorkommen beitragen.

      Woods Berechnungen zufolge könnten dadurch über 20 Jahre zusätzlich Öl und Gas im Wert von derzeit 12,1 Milliarden Euro jährlich gefördert werden. Woods detaillierter Bericht für die konservativ-liberale Koalition in London wird gleichwohl auch von der SNP-Administration gutgeheißen. Natürlich müsse der neue Aufseher, der durch Abgaben der Branche finanziert werden soll, in Schottland angesiedelt werden, hieß es aus Edinburgh.

      WWF ist zutiefst beunruhigt

      Dass beide Regierungen Woods Empfehlungen folgen wollen, findet Lang Banks vom schottischen Ableger der Umweltorganisation WWF "zutiefst beunruhigend: Statt noch mehr Öl und Gas aus der Nordsee zu pressen, sollten wir unsere Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen verringern."

      Noch im vergangenen Jahrzehnt war in Aberdeen viel von erneuerbaren Energien die Rede. Den Politikern aber gilt die Öl- und Gasförderung zunächst als willkommene Einnahmequelle. Das Geld gehöre "zu 90 Prozent Schottland", glaubt Salmond. Im Fall der Unabhängigkeit dürfte die Aufteilung der Rohstoffmilliarden zu den schwierigsten Verhandlungsfragen zwischen London und Edinburgh werden.

      Zahl der Unterstützer stagniert

      Freilich sprechen jüngste Umfragen nicht unbedingt dafür, dass die Schotten sich im September wirklich vom Vereinigten Königreich lossagen werden: Das Institut ICM ermittelte: Die Zahl von Salmonds Unterstützern stagniert bei 37 Prozent; hingegen konnten die Anhänger der Union (49 Prozent) fünf Prozent aus dem Lager der bisher Unentschiedenen hinzugewinnen. Dabei scheinen die Warnungen aus London und Brüssel aber kaum eine Rolle zu spielen.

      Knapp die Hälfte der Befragten glaubt, auch ein unabhängiges Schottland werde die Währungsunion mit England beibehalten können; vor zehn Tagen hatten Konservative, Labour und Liberaldemokraten in London dies ausgeschlossen. Und mit deutlicher Mehrheit sehen die Schotten ihre Zukunft auch im Fall einer Abspaltung innerhalb der EU – trotz der Warnung von deren Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso, wonach eine rasche Aufnahme in diesem Fall "schwierig, wenn nicht unmöglich" sein werde.

      Quelle: Die Welt


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      Unabhängiges Schottland würde Queen behalten

      Er will sich von Großbritannien lossagen – doch das Pfund, die Mitgliedschaft in der EU und die Queen möchte der schottische Regierungschef behalten. Am 18. September findet das Referendum statt.

      Im Falle einer Unabhängigkeit wäre Schottland nach Ansicht seines amtierenden Regierungschefs Alex Salmond kein Ausland für England. Der Erste Minister erklärte am Dienstagabend in London, dass sein Land dann zwar eigene Pässe, Steuern und eine eigene Politik hätte. Das britische Pfund, die Queen und die Mitgliedschaft in der Europäischen Union wolle man jedoch beibehalten. Schottland entscheidet am 18. September in einer Volksabstimmung über eine mögliche Unabhängigkeit.

      "Schottland wird nach seiner Unabhängigkeit kein fremdes Land sein, genauso wenig wie Irland, Nordirland, England oder Wales jemals Ausland für Schottland sein werden", sagte Salmond bei der Veranstaltung des politisch linken Magazins "New Statesman". Vielmehr könnte man mit einer Unabhängigkeit ein Gegengewicht zur englischen Dominanz in der Wirtschaft setzen.

      Die Aussage des britischen Finanzministers George Osborne, dass ein unabhängiges Schottland das Pfund als Währung nicht behalten könne, bezeichnete er als falsch. Sollte Schottland von der Währung ausgeschlossen werden, würde das auch bedeuten, dass dann das verbleibende Großbritannien allein für die Schulden von mehr als einer Billion Pfund (1,2 Billion Euro) geradestehen müsse.

      Die meisten Meinungsumfragen deuten im Moment darauf hin, dass die Schotten sich gegen eine Unabhängigkeit aussprechen werden. Laut Salmond wird der Abstand zwischen Gegnern und Befürwortern aber immer knapper. "Wenn du eine positive Botschaft gegen eine negative setzt, wirst du gewinnen", sagte er.

      Quelle: Die Welt


      “For where all love is, the speaking is unnecessary. It is all. It is undying. And it is enough.”



      "I wanted ye from the first moment I saw ye. But I loved ye when ye wept in my arms that first night at Leoch. But now...I wake up every day, and I find that I love you more than I did the day before."

      Bei den Abtrünnigen stellt sich die Währungsfrage

      Nach 307 Jahren Union mit England und Wales strebt man in Schottland die Unabhängigkeit an. Modern präsentieren sich die Nationalisten und denunzieren Unionisten als "Angstmacher".

      Sein Doppelgänger müsse jetzt mal endlich eine Diät machen, scherzt Alex Salmond dieser Tage gern. Tatsächlich hat der schottische Ministerpräsident erkennbar Gewicht verloren. Federnden Schrittes strebt der Vorsitzende der Nationalistenpartei SNP durch die Reihen seiner Fraktionsmitglieder dem Platz in der ersten Reihe zu. Es ist kurz vor zwölf im Plenarsaal des neu gebauten Parlaments in Edinburgh, gleich beginnt die Fragestunde, bei der sich die Opposition am Ersten Minister, so Salmonds offizieller Titel, abarbeiten darf.

      Fürsorglich rückt seine Vertreterin Nicola Sturgeon dem Ministerpräsidenten den Sessel zurecht, dann beginnen die Angriffe zweier anderer Frauen: Sowohl die Labour Party wie auch die Konservativen werden in der britischen Nordprovinz von Frauen geleitet.

      Nacheinander bombardieren Sozialdemokratin Joanne Lamont und Ruth Davidson von den Konservativen ihren Widersacher mit schwierigen Fakten. Haben da nicht der Unternehmerverband, die Gewerkschaften, die Londoner Regierung, ja sogar der EU-Kommissionspräsident Zweifel angemeldet an Salmonds Lieblingsprojekt, der für 2016 geplanten Unabhängigkeit Schottlands?

      Salmond dominiert die Fragestunde

      Haben sie. Aber der Nationalist wischt alle Einwände beiseite, verhöhnt Davidson wegen einer – sachlich völlig irrelevanten – ungeschickten Bemerkung eines Parteifreundes, tadelt Lamont für die Politik der früheren Labour-Administration, zitiert mehrfach die eigentlich ungeliebte "Daily Mail", kurzum: Er dominiert die Fragestunde souverän, immer wieder angespornt vom donnernden Applaus seiner Fraktion. Während sich die Nationalisten köstlich amüsieren, hängen die Köpfe auf den Oppositionsbänken mit zunehmender Dauer tiefer.

      Wie ist es möglich, dass eine bestens in den Gesamtstaat integrierte, durch Geschichte und Tradition mit den anderen Provinzen verbundene Region sich von der Zentrale lossagen will? Draußen auf den Straßen der dramatisch unter erloschenen Vulkankegeln gelegenen Stadt patrouillieren ja keine englischen Soldaten.

      Schottland hat sein eigenes Bildungssystem und Gerichtswesen, genießt heute schon die Hoheit über Polizei und Justiz, weitere Autonomie ist bereits beschlossene Sache. Allerorten weht stolz das weiße Andreaskreuz auf dunkelblauem Grund, die Nationalfahne dient auch den Geschäften zur Identitätsstiftung, die Wollpullover und Whisky an die Touristen aus aller Welt verhökern. Von Gereiztheit, ja Spannungen keine Spur. Und dennoch steht den 5,3 Millionen Einwohnern im September ein Referendum ins Haus. Nach 307 Jahren Union mit England und Wales streben Salmonds Nationalisten die Unabhängigkeit an. "Wir wollen lieber ein guter Nachbar als ein mürrischer Mieter sein", pflegt der Ministerpräsident gern zu sagen.

      Er schafft es, optimistisch zu erscheinen

      Dass die Nation im Norden der britischen Insel ernsthaft über ein Ausscheiden aus dem Gesamtstaat nachdenkt, hat sehr viel mit Salmonds Person zu tun. Der leutselige Mann mit der Kartoffelnase gehört zu den besten Verkäufern der britischen Politik, leitet seit 2007 die Regionalregierung in Edinburgh und kann sich seit 2011 auf eine absolute Mehrheit im Parlament stützen. Der gelernte Ökonom, 59, und seine SNP haben es in dieser Zeit geschafft, optimistisch und zukunftsorientiert zu erscheinen.

      Dem Autoren Kenneth Roy zufolge, der in Prestwick die Online-Plattform Scottish Review leitet, verfährt der Politiker nach dem Motto: "Alles wird sich verändern, nichts wird sich ändern."

      Unternehmen drohen mit Abwanderung

      Hingegen haben in den letzten Wochen führende Vertreter Großbritanniens sowie der EU die Fundamente der beiden anderen Säulen unterminiert. Sollten die Schotten tatsächlich für die Unabhängigkeit stimmen, komme eine Währungsunion nicht infrage, teilte der konservative Finanzminister George Osborne mit: "Wenn Schottland das Vereinigte Königreich verlässt, verlässt es auch das gemeinsame Pfund."

      Die finanzpolitischen Sprecher von Labour und Liberaldemokraten äußerten sich ähnlich. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso nannte die Mitgliedschaft der abtrünnigen Provinz im Brüsseler Klub "sehr schwierig, wenn nicht unmöglich". Schon drohen große Unternehmen wie der Vermögensverwalter Standard Life offen mit der Abwanderung.

      Unverdrossen predigt Salmond weiter die Loslösung von London. Das Gerede von wirtschaftlichen Konsequenzen sei nichts als "Bluff, Getöse und Mobbing durch das Westminster-Establishment". Auch Brüssel werde schon noch zur Vernunft kommen. Die Umfragen geben der Chuzpe des Nationalisten recht: Gut sechs Monate vor dem Urnengang am 18. September erklären zwischen 30 und 40 Prozent, je nach Auswertung durch die Meinungsforscher, ihre Präferenz für den eigenen Staat. Woran das liegt?

      Den Bedenken gegen die Unabhängigkeit trat Salmond stets mit der Versicherung entgegen, an drei wichtigen Säulen schottischer Identität werde sich nichts ändern. Dazu zählt neben der gemeinsamen Währung und der EU-Mitgliedschaft auch das Festhalten an der Monarchie. Immerhin Letzteres würde wohl tatsächlich reibungslos klappen: Im Fall der Unabhängigkeit würde Elizabeth II. statt wie bisher für weltweit 16 Staaten nunmehr für 17 das Oberhaupt sein. "Das wäre kein größeres Problem", sagt der bekannteste Verfassungskenner der Insel, Professor Vernon Bogdanor.

      Unionisten als Angstmacher denunziert

      Eisern halten die Nationalisten an ihrer Maxime fest, stets das Positive, nach vorn gerichtete Schottland für sich zu reklamieren. Auf sozialen Medien werden die Unionisten als Angstmacher denunziert. Selbst erklärtermaßen neutrale Beobachter wie Roy machen sich Sorgen darüber, ob die Neinsager nicht allzu negativ auftreten. "Ich finde deren Kampagne furchtbar. Sie sind auf den Straßen kaum präsent, aber vor allem fehlt ihnen das Positive."

      Auch um Unionsvormann Alistair Darling, dem die Umfragen hohe Kompetenz bescheinigen, hängt ein Hauch von Melancholie. Das ist zwar eine sehr schottische Eigenschaft – immerhin verzeichnet das Land eine der höchsten Selbstmordraten Westeuropas –, aber bei einem Politiker nicht unbedingt gern gesehen.

      Der Historiker Roy vergleicht die jetzige Situation mit der Begeisterung vieler Landsleute für mehr Autonomie von London unmittelbar nach Kriegsende. "1948 kamen zwei Millionen Unterschriften für eine entsprechende Petition zusammen." Zu den Wortführern zählten damals Spitzenjuristen ebenso wie Kirchenfürsten und Künstler.

      Diesmal trommeln Künstler, Schriftsteller und Entertainer für Salmond, sowohl in der einflussreichen Edinburgher Anwalt- und Richterschaft als auch bei den großen Religionsgemeinschaften herrscht hingegen Schweigen. Warum das so ist? "Es scheint wohl riskant zu sein, vorzupreschen, wenn man zum Neinlager zählt", analysiert Roy. "Skepsis wird nicht gutgeheißen."

      Vergleichsweise schwacher Privatsektor

      Dazu kommt, dass Schottlands Privatsektor vergleichsweise schwach ist, viele Menschen für regionale und lokale Verwaltungen arbeiten, mindestens indirekt also vom Regierungswohlwollen abhängig sind. Die nächstgelegene Stadt Kilmarnock ist dafür das beste Beispiel. "Vor Jahren gab es dort eine Traktorenfabrik, eine Teppichweberei, nicht zuletzt die Großabfüllanlage von Johnny Walker. Alles weg."

      Wer jetzt in Kilmarnock den Bus der Nummer 4 sucht, um Roy zu besuchen, trifft auf der Hauptstraße vor allem Menschen in zwei Uniformen: Arbeiter der Lokalverwaltung sowie Angestellte im Nationalen Gesundheitsdienst (NHS). "So sieht es in vielen vergleichbar großen Städten Schottlands aus", sagt der Autor seufzend.

      Das nach dem Nationalheiligen benannte, wohlhabende Universitätsstädtchen St. Andrews stellt eine Ausnahme von dieser Regel dar. Wo Prinz William und seine jetzige Gattin Kate Middleton studierten, analysiert der in England aufgewachsene Psychologieprofessor Steve Reicher die Debatte in seiner Wahlheimat aus professioneller Sicht. "Die Diskussion darüber, wie eine gute Gesellschaft auszusehen hat, wird hier anders geführt als in England."

      Tapferes Schottland gegen die Unterdrücker

      Und weil Englands Bevölkerung elf Mal so groß ist, gebe es nun mal das Gefühl: Wegen des Größenunterschieds können wir unsere Gesellschaft nicht nach unseren Idealen organisieren. Diese Stimmung mache sich der Erste Minister zunutze: "Salmond zieht geschickt historische Vergleiche: das tapfere, kleine Schottland gegen die Unterdrücker aus England."

      Aber deshalb gleich die Trennung auf Dauer? In einer Studie bezeichneten sich drei Viertel aller Schotten als "ausschließlich oder überwiegend" schottisch, besonders ausgeprägt war die schottische Identität in der jüngeren Generation. Ein Indiz dafür, dass aus Großbritannien bald ein kleineres Britannien wird? Keineswegs, glaubt Professor Reicher. Seine Studien haben ergeben: Die Stärke der eigenen Identität ist keineswegs automatisch ein Anzeichen für Unabhängigkeitsbegeisterung. Schließlich lernen schottische Schüler auch, dass ihre Nation im 18. Jahrhundert eine beispiellose kulturelle Blüte erlebte – wenige Jahrzehnte nachdem das Edinburgher Parlament sich 1707 selbst abgeschafft hatte.

      Quelle: Die Welt


      “For where all love is, the speaking is unnecessary. It is all. It is undying. And it is enough.”



      "I wanted ye from the first moment I saw ye. But I loved ye when ye wept in my arms that first night at Leoch. But now...I wake up every day, and I find that I love you more than I did the day before."

      Selbständigkeit als Risikofaktor

      Alex Salmond, der Führer der schottischen Nationalisten, hat die Rechnung anscheinend ohne den Wirt gemacht. Er setzt auf den Finanzsektor mit seinen rund 100 000 Beschäftigten als tragende Säule der Wirtschaft. Die Branche erwirtschaftet 8% des schottischen Bruttoinlandprodukts. Schottland ist eines der grössten Vermögensverwaltungszentren weltweit. Dazu tragen vor allem die vielen Versicherer bei.

      Aber vor dem Referendum über die Unabhängigkeit am 18. September bekommen immer mehr Unternehmen kalte Füsse. Schliesslich drohte Schatzkanzler Osborne, Schottland werde im Falle eines Ja-Votums auf das Pfund als Währung verzichten müssen. EU-Kommissions-Präsident Barroso liess warnend verlauten, ein Beitritt der frischgebackenen Nation zur EU wäre extrem schwierig, wenn nicht unmöglich. Solche Unsicherheiten sind schlecht für das Geschäft der Banken und Versicherer. Die Investmentgesellschaft Alliance Trust gründete flugs zwei Tochtergesellschaften in England, um besorgte Kunden zu beruhigen. Der Versicherer Standard Life drohte mit Abwanderung. Die Royal Bank of Scotland machte sich öffentlich Sorgen um negative Auswirkungen auf ihr Rating. Auch die Lloyds Banking Group, der die Bank of Scotland gehört, warnte vor den Unwägbarkeiten der Selbständigkeit. Und dann wurde auch noch festgestellt, dass Banken nach europäischem Recht ihren Sitz dort haben müssen, wo sie den Grossteil ihres Geschäfts machen. Demnach müssten die Branchengrössen aus dem Norden nach London umziehen. In Edinburg, wo sich die Vermögensverwalter im Tram auf die Füsse treten, stand man der Forderung nach Unabhängigkeit immer skeptisch gegenüber.


      Aber sollten sich die Schotten für die Souveränität entscheiden, würde man diese Realität akzeptieren. Und das Problem der Währung oder der EU-Mitgliedschaft würde sich schon irgendwie lösen. Kein Wunder, dass Katherine Garrett-Cox, Chefin von Alliance Trust, diese Woche unterstrich, ihr Vorgehen sei nicht politisch motiviert.

      Quelle: Neue Zürcher Zeitung


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      Hohe Schulden gefährden Schottlands Unabhängigkeit

      Schottlands Haushaltsdefizit ist höher als erwartet. So verschlechtern sich die Argumente der schottischen Regierung, die im September die Bürger über die Unabhängigkeit von Großbritannien abstimmen lässt. Die hohen Schulden könnten den Ausgang des Referendums entscheidend beeinflussen.

      Schottland hat im Jahr 2012/13 ein größeres Defizit als Großbritannien als Ganzes. .Das gefährdet die Unabhängigkeit Schottlands, über die im September abgestimmt wird.

      Schottlands Regierung hat die eigene Finanzkraft in der Vergangenheit zu einem zentralen Punkt seiner Unabhänigkeitskampagne gemacht. Die Netto-Defizite sollen in den fünf Jahren vor 2011/12 kleiner gewesen sein, als die von Großbritannien.

      Doch der jetzige Haushaltsbericht (Government Expenditure and Revenue Scotland, Gers) offenbart, dass Schottland ein Nettohaushaltsdefizit von 8,3 Prozent des BIPs aus dem Jahr 2012/13 habe, berichtet die FT.

      Der Gers-Bericht offenbart vor allem einen massiven Rückgang der Erträge aus der Nordsee. Im vergangenen Jahr sackten die gesamten britischen Einnahmen aus der Öl- und Gasproduktion um 6,5 Milliarden Pfund ein. Im Jahr zuvor beliefen sich diese noch auf 11,3 Milliarden Pfund. Das entspricht einem Rückgang von 40 Prozent.

      Die verbleibenden Öl- und Gas-Reserven sollen die Schotten in ihrer Unabhängigkeit zu Wohlstand führen, so ein Argument der schottischen Regierung. Allerdings zweifeln die Gegner der Unabhängigkeitsbewegung daran und unterstellen der Regierung, bei den in Aussicht gestellten Erträgen aus der Nordsee zu übertreiben.

      Die schlechten Finanz-Daten werden nun von den Gegnern genutzt, um Zweifel an der Fähigkeit der schottischen Regierung zu schüren.

      Die Unabhängigkeit von Großbritannien wird Schottland jährlich 4,5 Milliarden Euro zusätzlich kosten, drohen die Briten (mehr hier). Eine weitere Folge der Unabhängigkeit wäre der sofortige Austritt Schottlands aus der EU – und damit auch das Ende der Agrar-Subventionen (hier).

      Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten


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      Schottische Charmeoffensive für ein "Los von London"

      In schottischen Umfragen führen zwar Befürworter der Union, die Debatte über eine Unabhängigkeit dominiert aber Alex Salmond

      Alex Salmond hat erkennbar Gewicht verloren. Federnden Schrittes strebt der Vorsitzende der schottischen Nationalistenpartei SNP durch die Reihen seiner Fraktion dem Platz in der ersten Reihe zu. Gleich beginnt im neugebauten Parlament in Edinburgh die Fragestunde, bei der sich die Opposition an Schottlands Erstem Minister abarbeiten darf.

      Seine Vertreterin Nicola Sturgeon rückt dem Ministerpräsidenten den Sessel zurecht, dann beginnen die Angriffe sowohl der Labour-Party als auch der Konservativen. Nacheinander bombardieren Sozialdemokratin Joanne Lamont und Ruth Davidson von den Tories ihren Widersacher mit unangenehmen Fragen. Haben nicht Unternehmerverband, Gewerkschaften, die Londoner Regierung, ja sogar EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso Zweifel angemeldet an Salmonds Lieblingsprojekt, der für 2016 geplanten Unabhängigkeit Schottlands?

      Haben sie. Aber der Nationalist wischt alle Einwände beiseite, verhöhnt Davidson wegen einer - sachlich völlig irrelevanten - ungeschickten Bemerkung eines Parteifreundes, tadelt Lamont für die Politik der früheren Labour-Regierung, zitiert mehrfach die eigentlich ungeliebte Daily Mail, kurzum: Er dominiert die Fragestunde souverän, immer wieder angespornt vom Applaus seiner Fraktion. Während sich die Nationalisten amüsieren, hängen die Köpfe auf den Oppositionsbänken mit zunehmender Dauer tiefer.

      Wie ist es möglich, dass eine bestens in den Gesamtstaat integrierte, durch Geschichte und Tradition mit den anderen Provinzen verbundene Region sich von der Zentrale lossagen will? Draußen auf den Straßen Edinburghs patrouillieren ja keine englischen Soldaten. Schottland hat sein eigenes Bildungssystem und Gerichtswesen, genießt heute schon die Hoheit über Polizei und Justiz, weitere Autonomie ist bereits beschlossene Sache. Allerorten weht stolz das weiße Andreaskreuz auf dunkelblauem Grund; die Fahne dient auch den Geschäften zur Identitätsstiftung, die Wollpullover und Whisky an die Touristen aus aller Welt verscherbeln. Von Spannungen keine Spur. Dennoch steht den 5,3 Millionen Einwohnern im September ein Referendum über die Unabhängigkeit ins Haus. "Wir wollen lieber ein guter Nachbar als ein mürrischer Mieter sein", pflegt der Ministerpräsident zu sagen.

      Dass Schottland ernsthaft über ein Ausscheiden aus dem Gesamtstaat nachdenkt, hat sehr viel mit der Person des gelernten Ökonomen Salmond zu tun. Der leutselige Mann mit der Kartoffelnase predigt unverdrossen die Loslösung von London. Hinweise auf mögliche negative wirtschaftliche Konsequenzen tut er ab als "Bluff, Getöse und Mobbing durch das Establishment". Umfragen geben ihm recht: Bis zu 40 Prozent erklären ihre Präferenz für den eigenen Staat, Tendenz steigend.

      Eisern halten die Nationalisten an ihrer Maxime fest, stets das Positive Schottland für sich zu reklamieren. In sozialen Medien werden die Unionisten als Angstmacher denunziert. Auf den Straßen sind sie kaum präsent - es fehle das Positive, heißt es. Künstler, Schriftsteller und Entertainer trommeln für Salmond. Es scheint riskanter zu sein vorzupreschen, wenn man zum Nein-Lager zählt.

      Eine Frage der Identität

      Dazu kommt, dass Schottlands Privatsektor eher schwach ist, viele Menschen für regionale und lokale Verwaltungen arbeiten, mindestens indirekt also vom Regierungswohlwollen abhängig sind.

      Aber deshalb gleich die Trennung auf Dauer? In einer Studie bezeichneten sich drei Viertel aller Schotten als "ausschließlich oder überwiegend" schottisch. Ein Indiz für ein Zerbrechen Großbritanniens? Mitnichten, glaubt Professor Steve Reicher von der Uni St. Andrews. Die Stärke der eigenen Identität übersetze sich nicht automatisch in Unabhängigkeitsbegeisterung.

      Vor allem bei Jungen haben Nationalisten viel Arbeit vor sich. Vielleicht liegt das am Unterricht. Dort lernt man, dass die Nation im 18. Jahrhundert eine beispiellose Blüte erlebte, kurz nach der Übernahme durch London. Davon redet Salmond weniger gern.

      Quelle: Der Standard.at


      “For where all love is, the speaking is unnecessary. It is all. It is undying. And it is enough.”



      "I wanted ye from the first moment I saw ye. But I loved ye when ye wept in my arms that first night at Leoch. But now...I wake up every day, and I find that I love you more than I did the day before."