Ab Sonntag bis zum 21. März haben die Bürger in Venedig und in der umliegenden Region Venetien die Chance, sich für eine Unabhängigkeit von Italien auszusprechen. Venetien will eine „unabhängige und souveräne Republik“ werden. Die Abfuhr an Steuergeldern nach Italien wird dann sofort gestoppt.

Umfragen zufolge sind 68 Prozent der Venezianer für eine Abspaltung von Italien. In dem seit heute laufenden Referendum können sie ihr Ziel erreichen. Die Abstimmung läuft noch bis kommenden Donnerstag. Entscheidet sich die Mehrheit für eine Abspaltung von Italien, soll Venezien gemäß Abstimmungs-Text zu einer „unabhängigen und souveränen Republik“ werden.

Für die Regierung in Rom kommt das Referendum zu einer denkbar schlechten Zeit. Die Staatsschulden sind auf Rekordniveau (hier). Der Ausfall von Steuergeldern aus Venedig macht diese Situation nicht besser. Zudem lagern im italienischen Bankensektor noch mehr faule Kredite als zum Beginn der Finanzkrise (hier).

Die Venezianer versprechen sich mehr Wohlstand in einer autonomen Gesellschaft, die nicht durch die Korruption aus dem Süden Italiens geschmälert wird. Berechnungen der rechten Partei Lega Nord zufolge kann Venedig durch eine Unabhängigkeit pro Jahr mindestens 20 Milliarden Euro sparen, berichtet DailyMail. „Die Steuern des Zentralstaates töten unsere Wirtschaft“, argumentieren die Befürworter des Unabhängigkeits-Votums.

Inspiriert wurden die Venezianer durch die Unabhängigkeitskämpfe in Schottland und Katalonien. Stimmt Schottland für die Unabhängigkeit, kann das einen Schneeball-Effekt bis nach Venedig auslösen. Die Venezianer wollen Italiens Ministerpräsident Renzi “davonlaufen”, berichtet die italienische Nachrichtenseite liberoquotidiano.

Auch auf der Krim stimmen die Bürger derzeit über die Zugehörigkeit der Halbinsel ab (hier).

Das Ergebnis der Abstimmung ist noch nicht politisch bindend, legitimiert aber die Abhaltung eines offiziellen Votums, wie nach dem Vorbild Großbritanniens (hier). Die Nachteile für Rom halten sich in Grenzen. Es könnte sogar positive Effekte geben: Meldungen zufolge will Venedig Italien bis zu 300 Milliarden Euro Schulden abnehmen, sollte es zu einer Abspaltung kommen.

Bislang haben sich schon über 300.000 Venezianer für die Abstimmung registrieren lassen, berichtet das Giornale die Vicenza.

Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten

Ein Staat soll für die Bürger da sein und nicht umgekehrt. Warum sollen sich Menschen dann nicht ihren Staat schneidern dürfen, auf der Krim, in Schottland, in Venetien? Ganz einfach: Der Preis dafür ist viel zu hoch.

Machtwechsel in Rom. Die italienische Regierung zweifelt die Autonomie Südtirols an. In Bozen kommt es zu Protesten der Deutschsprachigen. Sie fordern Freiheit von Rom. Die Regierung in Wien schickt Soldaten ohne Abzeichen über den Brenner. Südtiroler Schützenverbände blockieren Carabinieri-Kasernen. Bevor die italienische Regierung reagieren kann, wird ein Referendum abgehalten. Die Mehrheit der Südtiroler stimmt für die Wiedervereinigung mit Österreich. Tausende Italienischsprachige werden vertrieben. Die EU verhängt Sanktionen gegen Wien.

In Deutschland wettern Sahra Wagenknecht und Peter Gauweiler, die Siegermächte hätten dem Habsburgerreich nach dem Ersten Weltkrieg böse mitgespielt und es in die Enge getrieben. Europa sei schuld an der Misere. Jetzt solle man den Phantomschmerz Österreichs respektieren, zu dessen Einflussbereich Südtirol gehöre. Niemand möge Wien mit dem Völkerrecht kommen - schließlich verletzten die Amerikaner es auch.

Viele zeigen Verständnis

Ein absurdes Szenario? Nicht, wenn man Italien durch die Ukraine ersetzt, Südtirol durch die Krim, Österreich durch Russland und das Habsburgerreich durch die Sowjetunion. Dann wird das Szenario Wirklichkeit: Russland hat der Ukraine die Krim entrissen. Viele in Deutschland zeigen Verständnis dafür, weil Moskau nach dem Zerfall des Sowjetreiches "Demütigungen" habe ertragen müssen.

Nun sind Staaten nicht für die Ewigkeit gemacht. Sie entstanden durch Kriegsglück, Hochzeiten, Kaufgeschäfte. In vielen Teilen der Welt werden sie infrage gestellt, weil Völker sie als Käfige empfinden. Staaten schrumpfen oder verschwinden, neue entstehen, oft unter Geburtswehen, in jüngster Zeit etwa Osttimor, Kosovo oder Südsudan. Auch in Westeuropa kommt die Staatenwelt in Bewegung. In Belgien wollen sich Flamen von Wallonen trennen. Schotten und Katalanen werden im Herbst über ihre Unabhängigkeit abstimmen. Italien franst aus. Von Südtirol bis Sizilien wird nach Unabhängigkeit gerufen. Im Veneto stimmten diese Woche Hunderttausende über eine souveräne Republik unter dem Markuslöwen ab.

Wo Russen wohnen, soll Russland sein

Warum sollten da nicht die Russen auf der Krim der Ukraine adieu sagen und sich Väterchen Putin anschließen? Tatsächlich werden im Umfeld des russischen Präsidenten Kosovo, Schottland und Venetien zur Rechtfertigung des Griffs nach der Krim herangezogen. Was ist da einzuwenden? Sagt doch der Volksmund: Der Zweck des Staates ist das Glück seiner Bürger. Nicht umgekehrt.
Duma-Abgeordneter Ilja Ponomarjow
Einer gegen alle

Er sagt über die Annexion der Krim: "Für diesen Fehler werden noch künftige Generationen bezahlen müssen." Ilja Ponomarjow war der einzige Abgeordnete der Duma, der gegen die Angliederung an Russland gestimmt hat. Nun fragt alle Welt: Wer ist dieser Mann?

Die Weltordnung wird derzeit von oben und unten umgestaltet. Während die Globalisierung Grenzen auflöst, suchen die Menschen neue. Das Bedürfnis nach Heimat wird umso stärker, je mehr sich die Welt vernetzt. Das gilt besonders für Europa. Gerade weil die EU so offen ist, sehnen sich viele nach einem kleineren Haus, in dem nur die eigenen Sitten herrschen. Dies mag ein Grund dafür sein, dass Wladimir Putin mit seiner Maxime "Wo Russen wohnen, soll Russland sein" auf solches Verständnis stößt.

Vieles scheint für die Revision der Grenzen zu sprechen: das Selbstbestimmungsrecht der Völker; die Korrektur historischer Willkür wie der Zuschlag der Krim an die Ukraine, Südtirols an Italien; das Erwachen regionaler Kulturen etwa in der Bretagne; die Entfremdung vom bisherigen Staat, in Texas, in Québec.

Quelle: Süddeutsche.de

2,1 Millionen Venezianer haben in einem Voting für die Unabhängigkeit Veneziens gestimmt. Die privaten Organisatoren wollen nun ein offizielles Referendum. Das Ziel: Keine Steuern mehr für die italienische Regierung in Rom.

Mehr als 2,1 Millionen Venezianer stimmten in einem Online-Voting für die Abspaltung von Rom, das entspricht fast 90 Prozent. Allerdings ist dieser Beschluss zunächst nur das Ergebnis einer privat organisierten Befragung. Die Organisatoren wollen nun ein „echtes“ Referendum initiieren. Seit Sonntag hatten die Bürger in Venedig und in der umliegenden Region Venezien die Chance, sich für eine Unabhängigkeit von Italien auszusprechen (mehr hier).

Gianluca Busato, der Initiator, will bei einem Ja-Votum eine sofortige Unabhängigkeits-Erklärung: „Wenn die Mehrheit der Bürger teilnimmt und das Ja gewinnt, werden wir unverzüglich totale Steuerenthaltung üben“. Die absolute Mehrheit der Stimmen sei konkret möglich, dann habe Italien nicht länger Souveränität über die Venezianer. „Während der anfänglichen Übergangsperiode werden wir keinen einzigen Cent an Steuergeld an den italienischen Staat zahlen“, so Busato im Wirtschaftsblatt.

„Wir sprechen nicht über eine gewaltsame Machtübernahme, aber die Menschen haben die Souveränität über ihre Geldbörsen“, so der Sprecher der Plattform Plebiscito.eu, die die Abstimmung organisiert.

Die Venezianer versprechen sich mehr Wohlstand in einer autonomen Gesellschaft, die nicht durch die Korruption aus dem Süden Italiens geschmälert werde. Berechnungen der rechten Partei Lega Nord zufolge kann Venedig durch eine Unabhängigkeit pro Jahr mindestens 20 Milliarden Euro sparen, berichtet DailyMail.

Die Venezianer wurden nach Auskunft der Organisatoren durch die Unabhängigkeitskämpfe in Schottland (hier) und Katalonien (hier) zum eigenen Referendum angeregt.

Quelle: Deutsche Wirtschaftsnachrichten

Ich war überrascht. Hatte ich so nicht erwartet, zumal die Katalanen im vergangenen Jahr ja gescheitert waren.

Sollte Schottland sich unabhängig erklären, droht die Rating-Agentur Fitch dem Vereinigten Königreich mit einer Herabstufung seiner Kreditwürdigkeit. Eine schottische Abspaltung würde die Fähigkeit Großbritanniens einschränken, seine Schulden fristgerecht zu bedienen, so Fitch.

Großbritannien drohen bei einer Unabhängigkeit Schottlands der Ratingagentur Fitch zufolge Auswirkungen auf die Kreditwürdigkeit. In diesem Falle würde Großbritannien mehr Zeit brauchen, um wieder mit der höchsten Bonitätsnote AAA bewertet zu werden, erklärte Fitch am Donnerstag.

Für eine Heraufstufung müsse die Verschuldung im Vergleich zur Wirtschaftskraft sinken. Dieser Rückgang würde mit einer schottischen Abspaltung aber verzögert. Hintergrund ist die Zusicherung der Regierung in London, die Bedienung aller britischen Staatsanleihen zu garantieren und im Falle einer Unabhängigkeitserklärung von Schottland einen Ausgleich dafür zu verlangen. Die hohen Schulden drohen zudem eine erfolgreiche Abspaltung zu gefährden (mehr hier).

Die Schotten sollen am 18. September entscheiden, ob sie sich nach 307 Jahren vom Rest des Königreiches abspalten wollen. Umfragen zufolge sind viele Bürger noch unentschlossen über Abstimmungsverhalten. EU-Kommissar Barroso drohte Schottland bei erfolgreichem Votum mit EU-Ausschluss (hier).

Quelle: Deutsche Wirtschafsnachrichten

Und dem Rest Europas auch.

Aberdeen.

Glaubt man der Kampagne für ein unabhängiges Schottland, dann sind Studenten und Senioren, Gewerkschafter und Wirtschaftsbosse sowie Einwanderer und Alteingesessene allesamt überzeugt, dass das Volk im September für die Unabhängigkeit stimmen soll.

«Wir machen jetzt schon Wahlkampf wie wenige Wochen vor der Bundestagswahl in Deutschland», sagt Angus Robertson, Kopf hinter der «Yes»-Kampagne und Fraktionschef der schottischen Nationalpartei (SNP) im britischen Unterhaus.

Glaubt man hingegen der Kampagne «Better together» (Besser zusammen), dann kämpfen Menschen aus allen Alters- und Gesellschaftsgruppen dafür, dass Schottland Teil des Vereinigten Königreichs bleibt. «Wir werden alles tun, um die Zweifelnden zu überzeugen, dass wir als Teil des Königreichs stärker und besser sind», sagte Kampagnenleiter Alistair Darling vergangene Woche mal wieder.

In Aberdeen, Schottlands drittgrößter Stadt, ist fünf Monate vor dem Referendum keine Spur eines Wahlkampfs zu sehen. Keine Plakate an Straßenlaternen, niemand verteilt Flyer. Am Tresen im Pub reden die Leute lieber über Fußball. Man muss lange suchen, um nur ein einziges Auto mit «Yes Scotland»-Aufkleber zu finden.

Die Frage «Gehen oder bleiben?» treibt das Land dennoch um, das zeigt ein Blick in die Kioske. Täglich diskutieren die Zeitungen Folgen eines «Yes»- oder «No»-Votums am 18. September - je nach Ausrichtung des Blatts ist wichtiger, ob die Queen weiterhin der Schotten Königin bliebe oder ob die Gewinne aus dem Nordsee-Öl tatsächlich dem Land zufielen. Die etablierten Medien stehen weitgehend auf Seite der Unionisten. In sozialen Netzwerken und Blogs dominiert die «Yes»-Seite.

Etwa 15 Prozent der Schotten haben sich noch nicht entschieden, besagen jüngste Umfragen. Das Rentnerpaar von den abgelegenen Shetlandinseln, das zum Arztbesuch nach Aberdeen gekommen ist, gehört nicht dazu: «Gemeinsam sind wir stärker.» Mehr wollen sie dazu nicht sagen. Damit vertreten sie die Ansicht der Mehrheit, auch wenn die Unabhängigkeitsbewegung deutlich zugelegt hat in den vergangenen Monaten.

John Duffy sieht das anders. Er ist Geschäftsführer der Feuerwehr-Gewerkschaft in Schottland und als ihr Sprecher offiziell neutral. Persönlich hofft Duffy auf ein «Ja» im September. Westminster kürze die Ausgaben für den öffentlichen Dienst, die Kollegen fürchteten um ihre Pensionen.

Traditionell stehen die Gewerkschaften der Labour-Partei nahe. Und die ist, in Schottland wie in London, auf Seite der Unionisten. Immer mehr Mitglieder seien aber überzeugt, sie stünden in einem unabhängigen Schottland besser da, sagt Duffy. Er ist Mitglied der SNP, der treibenden Kraft hinter der Unabhängigkeitsbewegung.

«Die SNP verspricht so viel, aber wie wollen sie das alles einhalten? Wo sollen die Jobs herkommen?», fragt dagegen wütend ein Mann aus der Nähe von St. Andrews, einem Ort an der Ostküste. Er ist sich sicher: «Quer durch die Parteien gibt es das Gefühl, dass die Unabhängigkeit keine gute Idee ist.» Seinen Namen will er nicht nennen, er kämpft als Lobbyist gegen die Energiepolitik der Regierung. Die Stimmung im Land sei furchtbar. «Die Leute haben Angst zu sagen, dass sie im Königreich bleiben wollen.»

Darauf angesprochen, räumt Schottlands Vize-Regierungschefin Nicola Sturgeon (SNP) ein: Ja, es gebe intolerante Debatten - «aber auf beiden Seiten». Der Blogger und Kolumnist Gary Marshall, der mit einem «Yes»-Sticker auf der Heckscheibe herumfährt, berichtet sogar von Warnungen: «Pass auf, dass sie dir nicht die Scheibe einschlagen.» Es geht um viel für Schottland. In den kommenden Wochen und Monaten dürfte der Ton sich weiter verschärfen.

Quelle: Frankfurter Presse

Gehört die Krim zu Russland, weil dort mehr Russen leben als Ukrainer? Schottland den Schotten? Das Baskenland den Basken? Was ist eine Nation? Ein Volk, ein Land, ein Stamm? Wie steht es um das Selbstbestimmungsrecht der Völker?
Der französische Gelehrte Ernest Renan stellte die Frage, was eine Nation ist, 1882 in einem Vortrag an der Pariser Sorbonne. Seine Antwort damals: "Eine Nation, das ist eine tägliche Willenserklärung weiter zusammen leben zu wollen." Die Rede entstand als Reaktion auf die deutsch-französischen Spannungen. Renan kritisierte die politischen Ansprüche nationalistischen Denkens. Umsonst. Der Nationalismus führte die Welt in Zerstörung und Krieg. Dabei hatte Renan schon geahnt, dass die Zeit der nationalen Staaten begrenzt sein würde. Von etwas Größerem abgelöst werde - nämlich von Europa.

"Wir haben uns daran gewöhnt, dass eine Nation etwas mit einheitlicher Sprache und Geschichte ist", sagt der Historiker Götz Aly. "Mit welchem Recht hat man in Deutschland Oberbayern und Niederdeutsche - die, wenn sie in ihrem Dialekt reden, kein Wort verstehen - zu einer Nation zusammengespannt? Man hätte genauso gut eine Nation von Kopenhagen über Hamburg bis Antwerpen bilden können, mit denselben Begründungen, als niederdeutschen, niederländischen, großdänischen Staat und es wäre eine Nation." Alles nur Einbildung also?

Wer ist das Volk?

Gibt es sie überhaupt, die Interessen ganzer Völker und Nationen? Gab es sie je? Oder sind es immer nur Eliten, die in ihrem Namen sprechen? Wem es zum Vorteil gereicht, der beruft sich auf die Nation und reklamiert für diese das "Selbstbestimmungsrecht der Völker". "Das ist eine Krankheit", beklagt Götz Aly. "Es hat Unglück über Europa gebracht. [...] Mit dem Selbstbestimmungsrecht der Völker kommen wir nicht weiter - und zwar aus einem einfachen Grund: Wer ist ein Volk? Wer ein Volk ist, das ist willkürlich. Es führt immer dazu, dass irgendeine Mehrheit sagt: 'Wir sind das Volk!' Und die anderen gehören nicht dazu, und in der Gegenwart, in der wir so viel Veränderung durch Migration erleben, ist das ein Begriff, den wir abschaffen und ablehnen sollten."

Was ist eine Nation? Der Begriff täuscht mehr Eindeutigkeit und Einheitlichkeit vor, als in einer vielfältigen Welt zu haben ist. Nation heute - das muss bedeuten, Unterschiedlichkeiten unter einem Dach vereinen zu können.

Quelle: 3sat.de

Im Herbst könnte Schottland ein unabhängiger Staat werden. Die Ratingagentur Moody's hat schon jetzt geprüft, welches Rating dieses Land bekäme. Es ist nicht so schlecht wie das von Griechenland, könnte aber besser sein.

Die Kreditwürdigkeit von Schottland würde nach Angaben der Ratingagentur Moody's im Fall der Unabhängigkeit des Landes niedriger als die von Großbritanniens bewertet werden.

Für ein Gutachten hat Moody's Schottland nach denselben Kriterien bewertet, die es auf souveräne Staaten anwendet. Die Agentur kam zu dem Ergebnis, dass ein Rating im Bereich „A“ zunächst am wahrscheinlichsten wäre. Allerdings wären „die Risiken eher nach unten gerichtet“, schrieb die Agentur in einer am Freitag veröffentlichten Einschätzung. Großbritannien wird von der Agentur mit „Aa1“ eingestuft, der zweitbesten Note auf der Skala. Die beste Note aus dem Bereich „A“ liegt drei Stufen darunter. Moody's bewertet Polen mit „A2“, die Tschechische Republik mit „A1“.

Die schottischen Wähler stimmen am 18. September über ein Ausscheiden aus dem Vereinigten Königreich ab. Die Frage, ob Schottland im Fall der Unabhängigkeit das Pfund als Landeswährung behalten würde, spielt im Meinungsstreit im Vorfeld der Abstimmung eine große Rolle. Die schottischen Nationalisten haben damit gedroht, keinen Anteil an der britischen Staatsschuld zu übernehmen, wenn ihnen eine Währungsunion mit dem Vereinigten Königreich verweigert wird.

Viele Fragen würden erst in etwaigen Verhandlungen geklärt, sagte die Londoner Moody's-Expertin Sarah Carlson. Der Bericht „basiert auf dem, was wir wissen, unter Berücksichtigung der Ungewissheiten“, sagte sie.

Mit einem Rating im Bereich „A“ wäre Schottland besser eingestuft als Länder wie Portugal, Griechenland und Italien.

Das wahrscheinlichste Ergebnis des Referendums ist ein Verbleib Schottlands im Vereinigten Königreich, sagte Carlson. Zwar haben die Befürworter der Unabhängigkeit in den Meinungsumfragen Boden gutgemacht, sie liegen aber nach wie vor hinter den Anhängern des Status Quo.

In einer am Donnerstag veröffentlichten Erhebung des Meinungsforschungsinstituts YouGov sagten 58 Prozent der Teilnehmer, sie beabsichtigten, für die Fortsetzung der 300 Jahre alten Union mit England und Wales zu stimmen. Nur 42 Prozent wollen der Unabhängigkeit den Vorzug geben.

Quelle: Handelsblatt