EU-Referendum / Brexit

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    There are 371 replies in this Thread. The last Post () by Auria.

      Schottland gegen den Brexit

      iner Untersuchung zufolge würde ein EU-Austritt Aberdeen am härtesten treffen. In Schottlands drittgrößter Stadt sind die Menschen deshalb gegen den Brexit. Auch die Schotten insgesamt würden heute wieder wie 2016 mit großer Mehrheit für den Verbleib in der EU stimmen.

      Straßenmusik vor dem Einkaufszentrum in Aberdeen. Die Stadt hat im Juni 2016 mit 61 Prozent für den Verbleib in der Europäischen Union gestimmt. Darunter auch der 48 Jahre alte Ingenieursausbilder Brian, der gerade auf dem Weg in seine Mittagspause ist: „Der Brexit ist ehrlich gesagt eine schreckliche Idee. Und die Tatsache, dass die Politiker immer noch keinen Plan haben, macht die Sache noch schlimmer. Ich spüre bereits, dass die Unternehmen wegen der unsicheren Zukunftsaussichten immer weniger bereit sind, vier Jahre lang Ingenieure auszubilden.“

      Die gesunkenen Rohstoffpreise hätten die Ölförderung vor der Küste Aberdeens bereits hart getroffen – und jetzt auch noch der Brexit: „Aberdeen lebt von der Ölindustrie – die läuft aber schon jetzt nicht mehr so wie früher. In diesem internationalen Geschäft jetzt noch zusätzliche Hürden aufzubauen, ist einfach lächerlich. Beim Referendum 2016 wusste doch niemand, was passiert. Deshalb brauchen wir jetzt eine zweite Volksabstimmung, jetzt, wo wir die Konsequenzen kennen.“

      Im Hafen brummen die Generatoren der Schiffe, die die Ölplattformen versorgen. Lastwagen fahren zu den Kais, bringen Ersatzteile und neue Maschinen. Ein paar hundert Meter entfernt, im Rathaus, macht sich Stadtrat Ian Yuill Sorgen:

      „Niemand weiß, was nach dem Brexit wirklich passiert – das allein ist ja schon chaotisch. Aber das Zentrum für Städte hat 2017 die voraussichtlichen Brexit-Effekte untersucht. Danach wird der Austritt aus der EU Aberdeen von allen britischen Städten am stärksten treffen. Schon durch einen sogenannten weichen Brexit würden wir 2,1 Prozent unserer Wirtschaftskraft verlieren. Durch einen harten Brexit sogar 2,7 Prozent. Der Brexit wird keiner Stadt gut tun, aber Aberdeen trifft er am härtesten.“

      Ian Yuill ist der Fraktionsvorsitzende der EU-freundlichen Liberaldemokraten im Stadtrat von Aberdeen. Er hat dafür gesorgt, dass sich seine Kollegen mit großer Mehrheit für ein neues Referendum ausgesprochen haben, nur die Konservativen stimmten dagegen.

      Farmer fürchten um ihr Geschäft


      Die drittgrößte Stadt Schottlands hängt nicht nur vom Öl ab, sondern auch von den zwei Universitäten. Das King's College im Univiertel Old Aberdeen wurde 1495 gegründet. Unter anderem hat hier Harry Potter-Autorin Joannne K. Rowling studiert. Fünf Mal gingen Nobelpreise nach Aberdeen. 14.000 Studenten sind hier eingeschrieben, jeder zehnte Bewohner der Stadt an der Nordseeküste, viele von ihnen kommen vom europäischen Kontinent. Stadtrat Yuill macht sich auch um die Universität Sorgen:

      „Die Regierung in London hat jetzt beschlossen, nach dem Brexit EU-Studenten Visa für lediglich drei Jahre zu geben. Dabei dauern die Bachelor-Studiengänge an schottischen Universitäten normalerweise vier Jahre, anders als in England. Nicht einmal darüber hat die britische Regierung nachgedacht!“

      20 Kilometer nördlich von Aberdeen liegt das Dorf Newmachar. Hier, auf der Sittyton-Farm, züchtet John Fyall Shorthorn-Rinder und Schafe. Seine 1.500 Lämmer kommen aus den schottischen Highlands – jetzt fressen sie sich auf den saftigen Wiesen in den Lowlands von Aberdeenshire dick und rund, bis Ostern, dann sollen sie zum Festtagsbraten werden, vor allem bei den zahlreichen Kunden in Frankreich und Deutschland. Wenn aber Großbritannien am 29. März ohne Abkommen und ohne Übergangsregelung aus der EU austritt, dann wird aus diesem Geschäft nichts. Dann wird John Fyall seine schottischen Lämmer zu Ostern nicht auf den Kontinent bringen können.

      „Wenn es morgen einen No-Deal-Brexit gibt, dann haben wir plötzlich 1.000 Lämmer übrig. Vor drei Tagen hat mich meine Bankerin gefragt, was ich dann tun würde. Ich musste ihr sagen, dass ich die Lämmer nur noch mit einem riesigen Verlust los werden könnte, wegen der dann geltenden Zölle würde ich von den Kunden auf dem Kontinent nur noch 30 bis 40 Pfund pro Lamm bekommen, statt jetzt bis zu 120 Pfund. Allein die Aufzucht hat mich aber pro Lamm schon 60 bis 70 Pfund gekostet. No Deal oder Deal – das bedeutet für mich etwa 30.000 Pfund Verlust oder 30.000 Pfund Gewinn.“

      John Fyall ist kein reicher Mann, kein Großgrundbesitzer. Das Land für seine Farm und seine Tiere hat er gepachtet. Der Brexit wird für ihn zu einer Existenzfrage. John Fyall will, dass die britische Regierung die Kündigung zurück zieht. Er wirft ihr vor, völlig unvorbereitet in den Brexit zu rauschen: „Es ist so, als würde die Regierung noch schnell im Schulbus die Hausaufgaben hinkritzeln, in der Hoffnung, dass der Lehrer das akzeptiert. So darf man nicht mit den Menschen umgehen, deren Existenz hier auf dem Spiel steht.“

      Farmer Fyall hat übrigens 2016, beim Referendum, nicht abgestimmt. Ein blöder Zufall, sagt er heute: „Ich habe in der Nacht davor einen Anruf bekommen. Ob ich einspringen könnte, als Kommentator bei der Highland-Show – einer der Kommentatoren war krank geworden. Also, bin ich mit meinem Auto dahin gerast und konnte nicht mehr abstimmen. Eigentlich gehe ich immer wählen – aber diesmal hatte ich gedacht, ist doch egal, die Mehrheit für den Verbleib ist doch ohnehin klar. Das war mein Fehler.“

      Fischer sind für den Brexit


      50 Kilometer nördlich von Aberdeen, an der Nordseeküste entlang, liegt Peterhead: „Peterhead ist einer der größten Fischereihäfen in Europa. Wir haben hier gerade eine neue Fischauktionshalle gebaut. Wir verkaufen unseren Fisch in Großbritannien, aber auch in ganz Europa, nach Frankreich und nach Spanien“, sagt Peter Bruce, der Skipper der Buddingrose, eines 24 Meter langen Kutters. Peter ist seit 1977 in der Nordsee unterwegs – die Fischerei sei sein Leben, sagt er:

      Doch dieses Leben ist schwieriger geworden. Viele Fischer in Peterhead haben aufgegeben: „Wir hatten hier in Peterhead mal 120 Fischerboote, jetzt sind es 30. Immer noch viel, aber nur ein Viertel der früheren Flotte.“ Peter Bruce ist deshalb für den Brexit – er will raus aus der europäischen Fischereipolitik, die es den Fischern aus anderen EU-Ländern erlaubt, hier oben in der nördlichen Nordsee vor der schottischen Küste zu fischen.

      „Wir haben die Franzosen, die spanischen Boote – die meisten EU-Nationen fischen hier bei uns. Wir haben die Kontrolle über unsere Fanggründe verloren. Der EU-Beitritt war für die britischen Fischer ein schlechter Deal.“

      Auch wenn die schottischen Fischer raus aus der EU wollen – die Schotten insgesamt würden heute wieder wie 2016 mit großer Mehrheit für den Verbleib in der EU stimmen. Sollte es zum Brexit kommen, dann will zumindest die Partei der schottischen Nationalisten, die SNP, noch einmal über die schottische Unabhängigkeit von Großbritannien abstimmen lassen.

      Stewart Stevenson, der Peterhead, Banffshire und die Buchan Küste im Parlament in Edinburgh vertritt, sagt, seine Partei werde ein neues Unabhängigkeitsreferendum auf die Tagesordnung setzen, wenn sie sicher sei, es auch zu gewinnen: 2014 hatten sich die Schotten für den Verbleib in Großbritannien ausgesprochen. Damals drohte allerdings noch kein Brexit.

      Quelle: Deutschlandfunk

      Wie eine dänische Großmutter plötzlich ins Licht der Brexit-Debatte gerückt ist

      Tove MacDonald ist traurig und versteht die Welt nicht mehr – besser gesagt Großbritannien. Wegen des bevorstehenden Brexits muss sich die 87-Jährige registrieren lassen und das, obwohl sie schon fast 60 Jahre in Schottland lebt.

      Sie empfindet sich mehr schottisch als dänisch, hat fast ihr ganzes Leben in Großbritannien verbracht. Jetzt weiß Tove MacDonald nicht mehr, wie es für sie weitergehen soll. Denn die 87-jährige Großmutter aus Schottland hat Angst vor den Konsequenzen des Brexits, der am 29. März vollzogen werden soll. Tove ist ursprünglich Dänin. Als EU-Bürgerin aus dem Ausland ist sie verpflichtet, sich beim britischen Innenministerium registrieren lassen, um sich für den weiteren Aufenthalt in Großbritannien zu bewerben. Dort wird entschieden, wer bleiben darf und wer nach dem Brexit gezwungen wird, das Land zu verlassen.

      Tove hat ein bewegtes Leben hinter sich: Geboren wurde sie in Kopenhagen unter der Besatzung des nationalsozialistischen Deutschlands. Dort traf sie 1959 ihren Mann. Nur ein Jahr später zog sie mit ihm nach Schottland. Heute hat Tove zwei Kinder und fünf Enkelkinder. Seit 59 Jahren lebt sie in Schottland und hatte nie Probleme bezüglich ihres Aufenthaltsstatus – bis jetzt.

      "Ich habe immer gedacht, Großbritannien sei fantastisch"


      Einen britischen Pass hat Tove MacDonald nicht: "Ich habe nur einen dänischen Pass, weil es nicht nötig war, sich einen anderen Pass zu holen, als ich geheiratet habe.", sagte die Rentnerin dem schottischen Sender stv. Sie hat lediglich eine Versichertenkarte. Damit gilt sie als nicht-britische EU-Bürgerin – mit der Folge, dass sie sich im Zuge des Brexits bei den nationalen Behörden registrieren lassen muss. Etwas, was sie zuvor nicht musste.

      "Ich liebe Schottland, ich liebe die Landschaft hier. Ich denke, es ist ein wundervolles Land. Ich liebe die Menschen, die Menschen sind so freundlich. Einfach nur wundervolle Menschen.", erzählt sie in einem Interview mit stv. Jetzt sieht sie das ein wenig anders: "Ich habe immer gedacht, Großbritannien sei fantastisch. Ich befürchte, dass es nicht mehr so ist wegen des Brexits. Sie wollen alles hinter sich lassen, was zwischen uns aufgebaut wurde."

      Registrierung für EU-Bürger ist Pflicht

      Dass sie sich jetzt registrieren lassen muss, stimmt sie traurig: "Ich fühle mich sehr, sehr schlecht deswegen. (…) Ich dachte, die wüssten alles über mich. Ich verstehe nicht, warum ich mich registrieren lassen sollte." Damit sie aber vorerst in Großbritannien bleiben kann, muss sie sich bei den Behörden melden. "Ich dachte, das könne nicht stimmen, denn ich habe ja so viele Jahre hier gelebt."

      Tove MacDonald ist eine von mehr als 200.000 Menschen in Schottland, die zwar EU-Bürger, aber nicht britisch sind, berichtet stv. Nach den jetzigen Plänen der Regierung in London sollen rund 185.000 Menschen in Schottland, die keinen britischen oder irischen Pass besitzen, sich für einen Aufenthaltsstatus im Königreich bewerben, wenn sie nach 2021 noch dort wohnen bleiben möchten. Im ganzen Königreich sind es sogar rund drei Millionen Menschen.

      Tove MacDonald wird zum Politikum

      Das Schicksal von Tove – und auch vieler anderer EU-Bürger in Schottland und dem Rest Großbritanniens – sorgt im Land für Diskussionen, auch in der Politik. Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon empörte sich auf Twitter: "Wenn ich das sehe, fühle ich mich gleichermaßen traurig und wütend. Tove, gebürtige Dänin, lebt seit 59 Jahren in Schottland und stellt diese vernünftige Frage: 'Warum muss ich mich mit 87 registrieren lassen?' Die Antwort lautet 'Brexit'. Tove, das ist dein Zuhause, Schottland will dich hier haben."

      Selbst im britischen Unterhaus in London wird Tove MacDonald Teil der Brexit-Debatte. Ein Abgeordneter der Schottischen Nationalpartei SNP wandte sich mit seiner Frage direkt an Premierministerin Theresa May: "Tove hat hier ihr Leben aufgebaut. Premierministerin May, warum sollte sich Tove registrieren, nachdem sie fast 60 Jahre in Schottland gelebt hat? Es ist eine herzlose Politik!" May antwortete darauf, dass EU-Bürger wie Frau MacDonald, die länger als fünf Jahre durchgehend im Land gelebt haben, das Recht hätten zu bleiben. Auch wenn sie über ihre Registrierung nur mit dem Kopf schütteln kann, will Tove die "Einbürgerungs"-Strapazen auf sich nehmen, um in Schottland zu bleiben: "Ich kann sonst nirgendwo hin. Das ist mein Zuhause."

      Quelle: Stern

      Regionalparlamente in Schottland und Wales gegen Mays Brexit-Deal

      Die Regionalparlamente in Schottland und Wales haben dem Brexit-Deal der britischen Premierministerin Theresa May eine Abfuhr erteilt. Die Abstimmungen vom Dienstag haben aber keine direkten Konsequenzen im Ringen um den EU-Austritt, erhöhen jedoch den Druck auf die Regierung in London.
      06.03.2019 06:43

      Das schottische Parlament lehnte mit 87 zu 29 Stimmen Mays Kurs ab und forderte eine "dringende und wesentliche" Erweiterung des Brexit-Prozesses. Zugleich verlangte das Parlament von May, einen Austritt aus der EU ohne Abkommen auszuschliessen. Die walisische Versammlung billigte den gleichen Antrag mit 37 zu 13 Stimmen.

      Die Vorsitzende der schottischen Nationalpartei, Regierungschefin Nicola Sturgeon, sagte in der Debatte vor dem Votum, die Politiker beider Versammlungen eine die "an Verzweiflung grenzende Betroffenheit" über den Brexit-Kurs der britischen Regierung. "Diese Verzweiflung schlägt sich in unseren Ländern nieder."

      Die potenziellen Konsequenzen für Unternehmen, Gemeinden, Einzelpersonen und öffentliche Dienstleistungen würden von Tag zu Tag stärker spürbar, sagte sie. In all diesem Chaos zeige die Premierministerin keine massgebliche Führung.

      Quelle: cash

      Ein Schotte in Schleswig-Holstein Bürgermeister bis zum Brexit

      Iain McNab ist seit 2008 Bürgermeister der Gemeinde Brunsmark in Schleswig-Holstein. Gewählt ist er noch bis 2023. Doch wenn der Brexit kommt, muss der Schotte sein Amt sofort abgeben.

      Ende der Siebzigerjahre verließ Iain McNab seine schottische Heimat und kam nach Hamburg. Damals sprach er kein Wort Deutsch, verdiente sein Geld als Tontechniker und fand die Norddeutschen ein wenig unfreundlich. Mittlerweile lebt er mit Frau und Kindern in der 160-Seelen-Gemeinde Brunsmark in Schleswig-Holstein und ist dort seit 2008 ehrenamtlicher Bürgermeister. Sein Deutsch klingt nahezu akzentfrei. Hat er in Kneipen gelernt und nicht in der Sprachschule, wie er selbst sagt. Und auch die Menschen seien in den vergangenen Jahren zunehmend freundlicher geworden.

      Nur eine Sache macht dem 69 Jahre alten Schotten Sorgen: der bevorstehende EU-Austritt Großbritanniens.

      Ist der Brexit einmal vollzogen, wird McNab von einem Tag auf den anderen Einwohner aus einem Nicht-EU-Staat. Bürger aus sogenannten Drittländern dürfen in Deutschland allerdings nicht Bürgermeister sein. Bereits im vergangenen Dezember hat McNab daher einen Brief von den schleswig-holsteinischen Behörden bekommen. "Brexit: Wählbarkeitsvoraussetzungen zur Kommunalwahl" steht im Betreff des Schreibens, das den Schotten offiziell darüber informiert hat, dass er am 29. März 2019 sein Amt niederlegen muss. Der Zeitplan hat sich seither allerdings ein wenig geändert.

      Das Brexit-Drama ist für McNab schwer zu ertragen


      Nachdem Großbritannien und die EU sich vor wenigen Wochen auf eine Verlängerung der Brexit-Frist geeinigt haben, darf auch McNab länger im Amt bleiben. Ganz sicher war er sich da allerdings nicht. "Ich habe Ende März noch mal bei den Behörden angerufen und gefragt, ob ich denn nun am 29. meinen Schlüssel abgeben muss", sagt er und lächelt dabei ein wenig. So richtig zum Lachen ist ihm allerdings nicht zumute. Zumal noch immer unklar ist, wie es mit dem Brexit weitergeht.

      Quelle: Spiegel Online

      Die Schotten sagen liebevoll "Farewell" zu Europa

      Mit dem Brexit muss auch Schottland die EU verlassen. In einer recht emotionalen Werbekampagne bekennt sich das Volk zu Europa.



      Es ist diesem Spot anzumerken: Schottland würde gern in der EU bleiben. Und während sich die britische Regierung in London in den schier unendlichen Brexit-Verhandlungen zu Zeitpunkt und Folgen des EU-Austritts verheddert, setzt der schottische Teil des Vereinigten Königreichs mit einer recht emotionalen Werbekampagne eine spezielle Duftmarke in der Debatte. Tenor des Spots: "Lasst uns unsere Liebesbeziehung fortführen."

      Konzept: Im Werbeclip steht ein Mann (Jever-Mann-ähnlich…) an der Küste und erklärt Europa seine Liebe in ausgeprägtem schottischen Akzent. "Ganz tief in unserem Herzen ist unser schönes Land für euch offen", schwärmt er. Auch kündigt er im Sinne Schottlands an: "Unsere Arme sind offen, unsere Gedanken sind offen."

      Der Slogan "Scotland is open, #Scotlandisnow" des Werbeclips erinnert dabei an den Anti-Brexit-Slogan "London is open". Dieser sollte zur Brexit-Abstimmung für London und die Offenheit und Diversität der Briten werben.

      Hier die Liebeserklärung der Schotten an Europa – mit einem Mann, der liebevoll "Farewell" oder besser "Haste Ye Back!" zu Europa sagt:



      Auf der dazugehörigen Website Scotland.org wirbt das Land für ein offenes und vielfältiges Europa. Motto: "Schottland ist offen für dich". Initiiert wurde die Kampagne von verschiedenen Organisationen und Regierungsbehörden, darunter dem Tourismusverband VisitScotland, Scottish Enterprise, Scottish Developement International, Talent Scotland, Study in Scotland sowie der schottischen Regierung.

      Die Auftraggeber nutzen zudem soziale Medien, um Europäer weiterhin für Schottland zu begeistern.

      Wir erinnern uns: Beim Brexit-Referendum im Sommer 2016 hatten 62 Prozent der Schotten für den Verbleib in der EU gestimmt. Zwischendurch hatte die schottische Regierung mit einem Alleingang gedroht. Immer noch hoffen viele Bürger Schottlands, dass es ein zweiten Referendum zur Unabhängigkeit geben könnte, um Teil der Europäischen Union bleiben zu können.

      Quelle: wuv.de


      "Die Geschichtsschreiber aus England werden mich einen Lügner nennen, aber Geschichte wird von jenen geschrieben, die ihre Helden gehängt haben."

      Little Britain

      Vereinigt ist das Königreich gar nicht so lange. Bis 1707 war Schottland ein eigener Staat. Wenn das Brexit-Drama so riskant und unsensibel fortgesetzt wird, droht diese Vereinigung wohl wieder zu zerfallen. Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon hat für die Zeit nach 2021 ein neuerliches Abspaltungsreferendum angekündigt. Das war zwar keine Überraschung. Dass der Führung in Edinburgh im zähen Ringen um einen geordneten EU-Austritt langsam die Geduld ausgeht, war hinlänglich bekannt. Aber was rührt es die Blockierer im Unterhaus?

      Obwohl ein solches Referendum vom britischen Parlament abgesegnet werden müsste, ist seine Ankündigung doch ein drohendes Signal. Ganz anderes, als es die Brexit-Hardliner wollten, trägt der EU-Austritt nun dazu bei, die nationalen Reihen aufzulösen. Entscheiden sich die europafreundlichen Schotten zu gehen, wird das auch manche in Nordirland motivieren, diesen Schritt vorzubereiten. Was dann bliebe, ist nicht nur ein Little Britain auf der Landkarte, es bliebe die tragische Erkenntnis, dass dieses faszinierende Großbritannien, das schon sämtliche Kolonien verloren hat, aus innerer Zerstrittenheit nun gänzlich marginalisiert wird. Wo bliebe der Stolz der Briten, die es geschafft haben, ihre Sprache zu Weltsprache zu erheben, wo ihr Selbstbewusstsein, so viele Kontinente mit der eigenen Kultur und den eigenen Idealen beeinflusst zu haben? Er würde sich zum Minderwertigkeitskomplex wandeln.

      Wir wissen aus historischer Erfahrung zu gut, wovon wir hier reden.

      Quelle: Die Presse

      Irland erwartet keinen besseren Brexit-Deal

      Nach Mays Rücktrittsankündigung fürchtet der irische Außenminister Coveney, dass ein No-Deal-Brexit wahrscheinlicher ist als je zuvor. Labour-Chef Corbyn teilt derweil noch einmal gegen sie aus.

      Nach dem Rücktritt der britischen Premierministerin am Freitag rechnet Irland nicht damit, dass die EU einem neuen britischen Premierminister einen neuen oder gar besseren Brexit-Deal anbieten wird. Aus Sicht der Europäischen Union (EU) sei man beim Brexit mit der Geduld am Ende, sagte der irische Außenminister Simon Coveney am Freitag. Er denke, dass nun ein No-Deal-Brexit wahrscheinlicher sei als je zuvor. Man könne dies aber immer noch vermeiden.

      Auch andere Politiker reagierten auf Mays Rücktrittsankündigung. Bundeskanzlerin Angela Merkel nahm die Entscheidung „mit Respekt“ zur Kenntnis, wie eine Sprecherin der Bundesregierung in Berlin sagte. Das weitere Vorgehen beim Brexit hänge nun von den innenpolitischen Entwicklungen in Großbritannien ab, wozu die Bundesregierung keine Stellung nehme. Deutschland wünsche auch weiterhin einen geordneten Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU. Erforderlich dafür sei eine erfolgreiche Abstimmung im britischen Unterhaus.

      Juncker: Eine mutige Frau


      EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker bedauerte den angekündigten Rücktritt der britischen Premierministerin. Juncker habe die Zusammenarbeit mit May geschätzt, sagte eine Sprecherin am Freitag in Brüssel. May sei eine mutige Frau, die er sehr respektiere. Juncker werde aber auch zu einem neuen Regierungschef in London Arbeitsbeziehungen aufbauen.

      Die Arbeitshypothese bleibe, dass Großbritannien die Europäische Union am 31. Oktober verlasse, fügte die Sprecherin hinzu. Die EU setze auf einen geordneten Brexit. Änderungen am in London höchst umstrittenen Austrittsvertrag seien aber nicht möglich.

      Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon lobte die Entscheidung der Premierministerin. Obwohl May Schottlands Interessen während der Brexit-Verhandlungen nicht beachtet habe, hätte sie für ihr Engagement Dank verdient. Dennoch zeigte Sturgeon sich skeptisch, dass Mays Rücktritt das Brexit-Chaos lösen wird. Zudem hätten die Erfahrungen der vergangenen drei Jahre gezeigt, dass es nun umso wichtiger sei, dass Schottland die Möglichkeit bekäme, unabhängig zu werden.

      Auch der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte dankte May und sprach ihr auf Twitter seinen Respekt aus. Großbritannien und die Niederlande seien eng miteinander verbunden. Die zwischen der EU und Großbritannien erzielte Einigung auf einen geordneten Brexit stünden weiterhin an erster Stelle.

      Lob von Johnson


      Die Mitglieder des Abgeordnetenhauses in London reagierten gespalten. Die Labour-Partei forderte vom zukünftigen Premierminister am Freitag vorgezogene Wahlen. Wer auch immer der neue konservative Parteivorsitzende sein werde, er oder sie müsse „die Menschen über die Zukunft des Landes entscheiden lassen“, schrieb die Partei auf Twitter mit.

      Labour-Chef Jeremy Corbyn teilte auf Twitter noch einmal gegen May aus. Sie habe nun akzeptiert, was Großbritannien schon seit Monaten wisse: Weder sie noch ihre zerstrittene Partei seien fähig, das Land zu reagieren.

      Nigel Farage, Europa-Abgeordneter der Brexit-Partei, wirft Theresa May eine Fehleinschätzung vor. „Politisch hat sie die Stimmung im Land und ihrer Partei nicht richtig eingeschätzt", sagte er.

      Der ehemalige britische Außenminister Boris Johnson lobte Mays Entscheidung zum Rücktritt. Nun sei es an der Zeit, zusammenzukommen und den Brexit auszuführen. Erst vor einer Woche hatte Johnson bei einem Auftritt vor Wirtschaftsvertretern in Manchester gesagt, dass er nach einem Rücktritt Mays Regierungschef werden wolle.

      Quelle: Frankfurter Allgemeine

      Schottland will sich vom Brexit-Chaos abkoppeln

      Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon sieht Schottland und Großbritannien zunehmend auf unterschiedlichen politischen Wegen.

      Daher ist sie nach wie vor der Meinung, Schottland wäre besser dran als unabhängiger Staat, unabhängig von London und vom Brexit.

      Unterstützung dafür erhoffte sie sich jetzt bei einem Besuch der EU-Institutionen in Brüssel.

      Sturgeon: "Verglichen mit 2014 sehe ich große Veränderungen in der Haltung der EU zur Frage einer Unabhängigkeit Schottlands. Nicht jeder in Brüssel unterstützt diese Unabhängigkeit, aber es gibt heute sehr viel mehr Verständnis für unsere Argumente. Natürlich ist nicht zu erwarten, dass die EU bei jedem innenpolitischen Thema eines Mitgliedslandes Stellung bezieht. Andererseits frage ich: welcher EU-Politiker würde sich einer demokratisch herbei geführten schottischen Unabhängigkeit widersetzen?"

      Das chaotische Brexit-Verfahren und die "Horror Show", die dabei die britische Regierung liefere, seien Zeichen, dass Schottland sein Schicksal in die eigene Hand nehmen müsse - außerhalb Großbritanniens.

      Euronews: "Die Konservativen bereiten derzeit einen Führungswechsel vor - gibt es jemanden unter den zehn Kandidaten, mit dem sie besser zusammenarbeiten könnten als mit Theresa May?"

      Sturgeon: "Das ist eine Wahl zwischen dem Teufel und dem Beelzebub... Alle Aussichten sind furchtbar. Ich denke ganz besonders an Kandidaten wie Boris Johnson, Michael Gove oder Dominic Raab, die die Menschen beim Brexit-Referendum in die Irre geführt haben. Dieselben Kandidaten, die mit ihren lächerlichen Maximalpositionen das derzeitige Chaos doch erst herbeigeführt haben. Die Aussicht, dass einer von denen jetzt Premierminister wird, ist katastrophal."

      Das britische Außenministerium hielt übrigens Sturgeons Brüssel-Visite nicht für angebracht.

      Quelle: Euronews

      Sturgeon nennt Johnson als Premier „Horrorvorstellung“

      Boris Johnson sei einer der Hauptgründe für den dramatischen Ansehensverlust des Vereinigten Königreichs, sagt Nicola Sturgeon. Er sei in den Augen der meisten Schotten „vollkommen ungeeignet“.

      Für die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon ist der frühere britische Außenminister Boris Johnson als Premierminister eine „Horrorvorstellung“. Johnson sei in den Augen der meisten Schotten „vollkommen ungeeignet“, sagte Sturgeon dem „Spiegel“ laut Vorabmeldung vom Freitag. Andererseits werde eine Wahl Johnsons die schottische Unabhängigkeitsbewegung stärken. Sie sei sich „sicher“, dass es noch vor Ablauf der Legislaturperiode in Schottland ein zweites Unabhängigkeitsreferendum geben werde.

      Johnson tritt im Rennen um die Nachfolge der britischen Premierministerin Theresa May gegen den amtierenden Außenminister Jeremy Hunt an. Beim fünften Wahlgang der Tory-Abgeordneten hatte er am Donnerstagabend 160 Stimmen bekommen. Hunt bekam 77 Stimmen. Umweltminister Michael Gove schied mit 75 Stimmen aus.

      Der neue Vorsitzende der Tories soll bis Ende Juli gekürt sein, die Entscheidung treffen nun die 160.000 Parteimitglieder. Er wird dann auch Regierungschef und Nachfolger von Premierministerin May.

      Sturgeon sagte, Johnson sei einer der Hauptgründe für den dramatischen internationalen Ansehensverlust des Vereinigten Königreichs. Johnson habe „als Außenminister seine Inkompetenz und seine mangelnde Redlichkeit eindrucksvoll zur Schau gestellt“, sagte die 48-Jährige dem „Spiegel“.

      „Er hat Schwule beleidigt. Er hat muslimische Frauen lächerlich gemacht. Die meisten dürften Schwierigkeiten haben, sich vorzustellen, wie so jemand als Premierminister Menschen miteinander versöhnen will“, sagte Sturgeon.

      Quelle: Frankfurter Allgemeine

      Schottland und Wales Johnson buhlt vergeblich

      Auch wenn Johnson jetzt die Schotten und Waliser mit Geld locken will: Sein Brexit-Kurs überzeugt dort nicht. Optimismus herrscht derzeit fast nur bei der Regierung in London.

      Eine Analyse von Thomas Spickhofen, ARD-Studio London

      Buhrufe in Schottland, Gegenwind in Wales: Käpt'n Johnson ist in unruhigen Gewässern unterwegs bei seinen Antrittsbesuchen. Sein Versprechen, am liebsten mit Abkommen aus der EU auszutreten und den No-Deal-Brexit nur für den äußersten Notfall vorzubereiten, glaubt ihm dort niemand. Jeder kann sehen, dass sich die Regierung in London ganz auf einen harten Austritt konzentriert, Besuche in Brüssel, Berlin und Paris sind erstmal nicht geplant.
      Kein Konzept für die Einheit

      Die Anhänger seiner Tories kann Boris Johnson mit diesem Kurs mobilisieren, damit kann er sie von der Brexit-Partei weglocken. Aber das Land gewinnen oder gar einen kann er so nicht. Und die Kollateralschäden seines Crash-Kurses sind enorm. Die Hälfte der Schotten glaubt, dass sein Vorgehen eine schottische Unabhängigkeit wahrscheinlicher macht, ihr Land also aus dem Vereinigten Königreich heraustreiben könnte.

      Das ist zwar wenig wahrscheinlich, denn die Schotten hängen gewissermaßen am Fliegenfänger: Wenn Großbritannien als Ganzes die EU am 31. Oktober verlässt, dann mit ihnen, den Schotten. Und dass die sich danach ihrerseits vom Vereinigten Königreich trennen, ist kaum anzunehmen, denn dann würden sie ja weder dem einen noch dem anderen angehören - für die Schotten wohl das schlimmste aller Szenarien. Aber der Besuch in Schottland zeigt: Unterstützung für seinen Kurs wird er dort nicht finden.

      Von der EU kommt mehr Geld


      Da hilft es auch nicht, dass der neue Premier jetzt mit dem Geldbeutel unterwegs ist. 300 Millionen Pfund hat er versprochen für die Regionen. Aber allein Wales erhält pro Jahr mehr als 700 Millionen Euro aus den Fördertöpfen der EU, die nach einem Austritt wegfallen würden. Johnson wird in den alten walisischen Bergwerken lange nach einer Goldader schürfen müssen, um das Geld zu finden, das er für seine Versprechen braucht - oder die Neuverschuldung des Landes kräftig nach oben schrauben müssen.

      Boris Johnson muss erkennen: Mit purem Enthusiasmus und Optimismus kann er vielleicht einen Teil seiner konservativen Parteifreunde begeistern - auch da längst nicht alle -, aber ganz bestimmt nicht das ganze Land. Es ist keineswegs so, dass die Briten seinem Hurra-Brexit folgen und nur noch von den Chancen und Möglichkeiten reden. Davon redet im Moment nahezu allein nur die Brexit-Regierung in London.

      Quelle: tagesschau.de

      Viele Schotten: Lieber unabhängig als Boris Johnson

      Ein unabhängiges Schottland? Nicht nur die Buh-Rufe für den britischen Ministerpräsidenten Boris Johnson beim Schottland-Besuch, sondern auch eine neue Umfrage sprechen dafür.

      Zumindest will eine Mehrheit eine Volksabstimmung über die Frage der Unabhängigkeit und fände diese jetzt statt, würde auch eine knappe Mehrheit für die Unabhängigkeit stimmen.

      2014 sah die Sache noch anders aus, da war eine deutliche Mehrheit für einen Verbleib bei Großbritannien. Von denen, die dafür waren, hat einer aus Fünf seine Meinung geändert und will jetzt weg von London.

      Der britische Premierminister Boris Johnson wird alle Hände voll zu tun haben, wenn er das Inselreich zusammenhalten will. Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon lobte die neueste Umfrage und sagte, die Schotten ließen sich von den britischen Konservativen nicht vorschreiben, wie ihre Zukunft auszusehen habe. Dies sei undemokratisch und unakzeptierbar.

      2016 wollte schon die Mehrheit der Schotten in der EU bleiben. Diese Tendenz hat sich fortgesetzt, lieber unabhängig von London und EU-Mitglied, statt ein Opfer des Brexits, so sehen es viele Schotten.

      Quelle: Euronews